Das Rheinische Revier braucht Milliarden für den Struktrurwandel.

Als förderungswürdig hat die Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) nach ihrem Projektaufruf „Unternehmen Revier 2018 bis 2019“ insgesamt elf Vorschläge befunden. 19 wurden eingereicht. Nun sind unter anderem für das vom Rhein-Kreis Neuss eingereichte Projekt „Alu-Valley“ aus dem Förderetat in Höhe von zwei Millionen Euro Zuschüsse beantragt worden. Bei der Revierkonferenz wurden am Freitag im Beisein von NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart die Strukturwandelprojekte vorgestellt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier war aus Berlin live zugeschaltet.

Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken sagte, das Rheinischer Revier sei startbereit, die geplanten Projekte auch umzusetzen. Es warte lediglich auf „Grünes Licht“ und vor allem auch auf die Fördermittel aus Berlin. Walsken verhehlte nicht, dass die sogenannte Kohlekommission anfangs nur sehr langsam in die Gänge gekommen sei. Dem pflichtete der NRW-Wirtschaftsminister bei und berichtete: Erst der Besuch der „Kohlekommission“ im Rheinischen Revier habe Schwung in die Arbeit gebracht. Denn man habe die Kommission regelrecht überredet, sich auch tatsächlich an den Tagebaurand zu begeben, verriet ZRR-Geschäftsführer Ralph Sterck. In diesem Moment sei der Kommission erst bewusst geworden, wie groß der Tagebau hier sei und welche Herausforderung im Strukturwandel vor der rheinischen Region liege, sagte Pinkwart.

Bundeswirtschaftsminister avisierte 750 Millionen Euro

Der aus Berlin im Livestream ins Walzwerk in Pulheim zugeschaltete Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier avisierte eine Fördersumme von 750 Millionen Euro, allerdings für alle Kohlereviere, auch die Lausitz und noch weitere kleinere im Osten . Die Kommission müsse nun doch noch bis Februar arbeiten, sagte Altmaier. Im Moment gehe es dabei noch um die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen. Dazu wolle er unter anderem die Produktion von Batteriezellen aus China nach Deutschland zurückholen, hofft der Wirtschaftsminister, der auch zusicherte: „Die Kommission wird sich die Projektvorschläge aus dem Rheinischen Revier anschauen.“

Das hatte im Impulsreferat von Andreas Pinkwart noch weitaus enthusiastischer geklungen: Die Projekte aus dem Rheinischen Revier hätten die Kohlekommission beeindruckt, schilderte Pinkwart seinen Eindruck. Allerdings verhehlte der Landeswirtschaftsminister nicht, dass er zur notwendigen Fördersumme gänzlich andere Vorstellungen hat als sein Berliner Kollege Altmaier: Das Rheinische Revier benötige für den Strukturwandel „einen mittleren zweistelligen Milliarden-Betrag“, sagte Pinkwart. Zudem forderte er ein Sofortprogramm des Bundes sowie die gesetzliche Sicherheit über Fördermaßnahmen auf die kommenden Jahre hinweg.

Neben dem Alu-Valley-Projekt des Rhein-Kreises sollen nun weitere eingereichte Stukturwandelideen Strahlkraft für das gesamte Rheinische Revier entwickeln. Beispiele sind ein Wasserstoff-Kompetenzzentrum in Eschweiler, das Innovationsnetzwerk Tourismus im Rheinischen Revier oder etwa das Biorevier, das vom Forschungszentrum Jülich mitentwickelt werden soll. Die ZRR kündigte am Freitag auch bereits den nächsten Projektaufruf „Unternehmen Revier 2020“ an. Die neuen Projekte dafür sollen bereits im nächsten Jahr starten Der Stichtag für die Einreichung von Projektideen soll noch vor den Sommerferien 2019 angesetzt werden.