Stadt Dormagen kündigt Ex-Leiter des Eigenbetriebs

Politik in Dormagen überrascht : Aus für Ex-Leiter des Eigenbetriebs

Die Stadt hat Uwe Scheler die außerordentliche Kündigung ausgesprochen. Zu den Gründen macht die Stadt keine Angaben.

Die Stadt hat den früheren Leiter des Eigenbetriebs Dormagen, Uwe Scheler, entlassen. Die Mitglieder des Stadtrates waren darüber im nichtöffentlichen Teil der Sitzung in der vergangenen Woche von Beigeordneter Tanja Gaspers informiert worden, die von der „außerordentlichen Kündigung“ eines leitenden Angestellten des Eigenbetriebs gesprochen hatte. Der Eigenbetrieb ist ein Tochterunternehmen der Stadt, das für die städtischen Gebäude zuständig ist (zum Beispiel Bau und Unterhaltung). Von der Stadt selbst gab es nur eine lapidare Antwort: „Zu personalrechtlichen Angelegenheiten äußern wir uns grundsätzlich nicht“, sagte Rathaus-Sprecherin Christina Böttner.

In politischen Kreisen hat diese Entscheidung für Erstaunen gesorgt. Denn eine solche „außerordentliche“ Kündigung kommt äußerst selten vor. „Da muss etwas Erhebliches vorgefallen sein, dass die Stadt eine solche Maßnahme ergreift“, sagte ein Kommunalpolitiker, der ungenannt bleiben möchte. Die Gründe könnten vielfältig sein, aber, so die Einschätzung eines Politikers, wäre eine „fachliche Thematik“ wahrscheinlich. Scheler wird womöglich vorgeworfen, durch Fehlverhalten der Stadt einen erheblichen finanziellen Schaden zugefügt zu haben. Ein solcher Vorwurf könnte womöglich im Zuge der aufwändigen und umfangreichen Arbeiten an und in der Sekundarschule entstanden sein. Anfang Februar löste eine Mitteilung der Stadt Entsetzen in der Politik aus, weil bekannt wurde, dass die Sanierung der Sekundarschule deutlich teurer wird als geplant. War man im Herbst vergangenen Jahres noch von einer Größenordnung von rund 8,15 Millionen Euro ausgegangen, so erklärte Bürgermeister Erik Lierenfeld, dass die Stadt nun von „Gesamtkosten in Höhe von 14,5 Millionen Euro“ ausgehen müsse. Als Gründe für diese Kostenexplosion um 6,35 Millionen nannte die Stadt neben „Pfusch am Bau“ aus den 1960er Jahren auch Baunebenkosten, die nicht in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs eingestellt wurden. Dieses wird Scheler als damaligem Leiter des Eigenbetriebs angelastet.

Eigenbetrieb geriet immer
wieder in der Kritik

Einen Monat später folgten Konsequenzen: Lierenfeld und CDU-Fraktionsvorsitzender Kai Weber beriefen in einer „dringlichen Entscheidung“ Scheler, von seiner Leitungsfunktion ab. Er wurde zum 1. Mai auf der eigens dafür geschaffenen Stelle als „Technischer Leiter“ unmittelbar der Betriebsleitung zugeordnet. Ferner beauftragten Lierenfeld und Weber die Verwaltung, die Stelle der Betriebsleitung sofort auszuschreiben und dem Stadtrat dann einen Personalvorschlag zu unterbreiten. Seit 1. August ist Frank Wolfgramm neuer Leiter des Eigenbetriebs. Der gebürtige Monheimer wechselte aus dem Polizeipräsidium Düsseldorf, wo er seit 2017 Leiter des Bereichs Haushalts und wirtschaftliche Angelegenheiten war, ins Technische Rathaus. Zuvor war der 48-Jährige u.a. als stellvertretender Fachbereichsleiter bei der Stadt Erkrath tätig.

In den vergangenen Jahren standen der Eigenbetrieb und damit Scheler als dessen Leiter sowie die für diesen Bereich verantwortliche Beigeordnete Tanja Gaspers immer wieder in der Kritik von Mitgliedern des Betriebsausschusses Eigenbetrieb. Dabei ging es oft um zeitliche Verzögerungen bei der Fertigstellung von Projekten und um steigende Gesamtkosten. Mit Spannung wird jetzt in der Politik, wo man sich fraktionsübergreifend einig ist, dort das Personal aufzustocken, die Vorlage des Stellenplans für den Eigenbetrieb durch die Stadt erwartet. Ist darin diese Stelle ersatzlos gestrichen oder wird sie durch zwei, drei andere neue ersetzt?