Kommunalpolitik in Dormagen Corona-Strategie: Politik fehlt Linie

Analyse | Dormagen. · Seit Beginn der Pandemie streiten die Fraktionen darüber, wie sie mit politischen Sitzungen umgehen sollen.

 Dieses Bild zeigt die konstituierende Sitzung des Stadtrates in der Theaterscheune Knechtsteden am 12. November 2020.

Dieses Bild zeigt die konstituierende Sitzung des Stadtrates in der Theaterscheune Knechtsteden am 12. November 2020.

Foto: Klaus D. Schumilas schum

(schum) Die Corona-Pandemie trifft – auch – die Kommunalpolitik. Die gewählten Volksvertreter stehen vor der Aufgabe, einerseits durch ihre Beschlüsse wichtige Lebensadern in der Stadt aufrecht zu erhalten oder neue Impulse zu setzen; andererseits besitzen gerade auch sie mit ihrem Handeln und Verhalten Vorbildcharakter. Eine Zwickmühle: Was ist der richtige Weg? Darüber wurde bereits im vergangenen Jahr gestritten und noch heftiger aktuell. Noch immer gibt es kein Einvernehmen über den Umgang. Dabei entsteht der Eindruck, dass die Pandemie auch als politisches Instrument genutzt wird. Aktuell: Bürgermeister Erik Lierenfeld hat vorgeschlagen, aus Infektionsschutzgründen die Befugnisse des (mit ihm) 45 Köpfe großen Stadtrates auf den 18 Personen umfassenden Hauptausschuss zu übertragen. Die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit scheiterte vor allem am Widerstand der CDU.