NRW-Landtagspräsident verurteilt Bergleute-Randale im Landtag

200 gekündigte Bergleute : NRW-Landtagspräsident verurteilt Bergleute-Randale im Landtag

NRW-Landtagspräsident André Kuper hat die tumultartigen Proteste von Bergleuten im Landtag verurteilt. Versuche der Einflussnahme von der Tribüne seien nicht akzeptabel.

Kuper erteilte dem AfD-Abgeordneten Christian Loose in dem Zusammenhang am Donnerstag eine Rüge wegen unparlamentarischen Verhaltens. Loose habe im Parlament gebrüllt, erklärte ein Landtagssprecher.

„Sachliche Auseinandersetzungen gehören ins Parlament. Aber: Brüllen, anfeinden und hetzen - das ist nicht der Ton, in dem Demokraten miteinander diskutieren“, erklärte Kuper. Die Zuschauerränge seien keine Bühne für politisches Theater. „Wir verteidigen unsere parlamentarischen Regeln„, so Kuper.

Im Düsseldorfer Landtag war es am Mittwochabend während der Debatte eines Antrags der AfD zu einem lautstarken Protest von Bergleuten gekommen. Landtagspräsident Kuper (CDU) hatte die Sitzung unterbrochen. Die AfD hatte die Bergleute ins Parlament eingeladen. Abgeordnete kritisierten den Vorfall am Donnerstag scharf.

Vorangegangen war ein AfD-Solidarantrag für 200 gekündigte Bergleute, die bislang noch nicht vermittelt wurden und von denen rund 100 auf der Besuchertribüne in Arbeitskleidung erschienen waren. Als CDU, FDP, SPD und Grüne den Antrag geschlossen ablehnten, buhten und schrien die Kumpel.

(dpa)
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