SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine sagt: "Alle unsere Ratsmitglieder haben die schlechte Räumung der Straßen sowie den Winterdienst der GEM heftig kritisiert. Jedem, der die Straßenverhältnisse mit anderen Städten vergleicht, fällt auf, dass nirgends so schlecht geräumt wird wie in unserer Stadt." Die SPD habe daher GEM-Geschäftsführerin Gabi Teufel (CDU) "kurzfristig" zu einem "klärenden Gespräch" eingeladen.

Gerade am Mittwoch berichtete die WZ über Klagen von Bürgern, die sagen: "Wir bezahlen Gebühren, und die GEM räumt in unseren Straßen weder Eis noch Schnee weg."

Beine will erfahren haben, dass selbst der von der GEM angebotene Winterdienst für private Haushalte nicht funktioniert.

Die wegen der akuten Salzknappheit vereinbarte Liste, wonach derzeit nur bis zu 60 Hauptverkehrsstraßen bestreut werden, ist für die SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar. "Uns ist die Logik dieser Straßenliste überhaupt nicht verständlich. Während einerseits Straßen dabei sind, die sicher nicht in die Liste der Hauptverkehrsstraßen gehören, fehlen andererseits Straßen, die wichtige Verkehrs- und Erschließungsfunktionen haben. Wir wollen wissen, wer diese Listen nach welchen Prioritäten zusammengestellt hat und wollen Änderungen erreichen", sagt Beine.

Gabi Teufel ließ erklären, die "Sonderliste" sei nicht neu, sondern Teil der bekannten Winterdienstpläne, und die seien u.a. mit der Polizei und mit der NVV AG abgestimmt. Sie weist darauf hin, dass es immer noch kein neues Streusalz gebe. Gerade am vergangenen Wochenende sei die Situation "extrem" gewesen. Mittlerweile streue die GEM wieder nach "Normalplan" - solange die Salzsole reicht.