Mönchengladbach: Schnellschalter in der Kfz-Zulassungsstelle

Wer am Donnerstag versuchte, sein gerade neu erstandenes Auto zuzulassen, hatte keine Chance. Im August gab es keinen einzigen freien Termin mehr in der Kfz-Zulassungsstelle. Und für September kann noch nicht online gebucht werden. Das heißt: Vorerst wird es nichts mit einer Spritztour im neuen Wagen.

Seit Monaten herrscht bereits ein Bearbeitungsstau in der Kfz-Zulassungsstelle. Ein Mega-Stau, um genau zu sein. Das ist aber nicht nur in Mönchengladbach der Fall. In der Bundeshauptstadt gibt es Wartezeiten bis zu acht Wochen und mehr. Auch dort hagelt es folglich jede Menge Beschwerden.

Wie kam es zu dem Bearbeitungsstau?

Das hat mehrere Ursachen. Ein Grund ist die Coronavirus-Schutzverordnung. Seit Beginn der Krise geht nichts mehr ohne Termin. Wegen der notwendigen Abstandsregeln können weniger Kunden bedient werden als sonst üblich. „Das Problem ist, dass Warte- und Eingangsbereiche wie auch Büroplätze wegen der Hygienevorgaben nicht voll genutzt werden können“, sagt Achim Haimüller, Leiter der Abteilung Straßenverkehrsangelegenheiten im Ordnungsamt. Vor Corona wurden etwa vom 20. bis 24. Januar 239 Neuzulassungen bearbeitet, vom 20. bis zum 24. Juli waren es 193. Außerdem habe sich die jährliche wiederkehrende „Frühjahrsspitze“ – also die Zeit, in der besonders viele neue Autos, Cabrios, Wohnmobile und Motorräder angemeldet werden – corona-bedingt in den Sommer verschoben, wie Haimüller erklärt. Und das kollidiere nun mit der Urlaubszeit der Mitarbeiter. Dazu komme noch ein aktueller, „nicht unwesentlicher“ Krankenstand. Aktuell seien zwölf Mitarbeiter im Dienst.

Wie wirkt die Stadt dem Stau organisatorisch entgegen?

Sie bietet sogenannte Service-Tage, also Tage, an denen Menschen unangemeldet für ausgewählte Dienstleistungen kommen können.

Außerdem soll es eine Trennung zischen gewerblichen und privaten Kunden geben. „Um möglichst effektiv arbeiten zu können und durch das Geschäft mit den gewerblichen Kunden nicht unnötig Termine zu blockieren, bieten wir ab sofort den Autohäusern, Kfz-Betrieben und Zulassungsdiensten die Möglichkeit, morgens bis spätestens eine Stunde nach Beginn der Öffnungszeiten, ihre Zulassungsvorgänge gesammelt an der Rheinstraße abzugeben und die bearbeiteten Unterlagen spätestens am nächsten Tag wieder abzuholen“, sagt der für das Ordnungsamt zuständige Beigeordnete Matthias Engel.

Was ist zudem geplant?

„Wir haben – in Absprache mit dem betriebsärztlichen Dienst – einen Umbau zur räumlichen Trennung von Schalter- und Wartebereich in Auftrag gegeben“, sagt Haimüller, „dadurch werden interne Laufwege verkürzt, und es steht etwas mehr Zeit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die eigentliche Sachbearbeitung zur Verfügung, wodurch die Terminfrequenz wieder erhöht werden kann.“

Nach Abschluss der Umbaumaßnahmen werde zudem geprüft, inwieweit im Eingangsbereich die Einrichtung eines pandemiegerechten Schnellschalters für zeitlich kurze Dienstleistungen ohne Termin, zum Beispiel Außerbetriebsetzungen, Führerscheinaushändigungen und Ähnliches, eingerichtet werden kann.

Was kann ich als Bürger tun, um mir lange Wartezeiten zu ersparen?

Die Beantragung, der Ausdruck und die Bezahlung von Bewohnerparkausweisen kann komplett online erledigt werden. „Das geht innerhalb weniger Minuten“, sagt Stadtsprecher Dirk Rütten.

Das Gleiche gelte für die Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen mittels i-Kfz. Auch für Umzugsgenehmigungen oder zum Erhalt von Schwerbehindertenparkausweisen sei keine Vorsprache im Amt erforderlich.

Worüber ärgert man
sich bei der Stadt?

Matthias Engel bittet dringend darum, dass Bürger ihre am Telefon oder über das Internet reservierten Termine auch einhalten. Achim Haimüller stellt fest, dass täglich zwischen 25 und 40 Termine gebucht werden, die dann aber nicht wahrgenommen und auch nicht abgesagt werden. „Eine Neuvergabe von nicht abgesagten Terminen ist so natürlich nicht mehr möglich. Wir werden daher unsere Terminvorlaufzeit von aktuell vier Wochen auf zwei Wochen verkürzen“, so der Leiter des Straßenverkehrsamtes. Denn vermutlich würden Termine wegen der längeren Vorlaufzeit einfach oft vergessen.

Die Stadtverwaltung prüft zudem derzeit technische und rechtliche Möglichkeiten, damit es nicht weiterhin zu nicht eingehaltenen Terminen kommt, heißt es seitens der
Stadtverwaltung.