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Krisen-Schalte: Corona-Beschlüsse von vorneherein zum Scheitern verurteilt

Krisen-Schalte : Corona-Beschlüsse von vorneherein zum Scheitern verurteilt

Bei der Neuauflage des Treffens wollte die Kanzlerin kurzerhand weitere Verschärfungen durchsetzen. Dieses Vorhaben wirkte wie Aktionismus.

Bei ihrer Videoschalte Ende Oktober hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten  verabredet, schon gut zwei Wochen später erneut über die Infektionslage zu beraten. Dabei war eigentlich klar, dass die Corona-Welt binnen so kurzer Zeit keine bessere sein würde.

Die damals verabredeten Kontaktbeschränkungen können naturgemäß nur langsam wirken. Auch die täglich veröffentlichten  Infektionszahlen sind ja nicht wirklich tagesaktuell, sondern immer ein Abbild des jeweiligen Infektionsgeschehens der jüngeren Vergangenheit.

Bei der Neuauflage des Treffens wollte die Kanzlerin kurzerhand weitere  Verschärfungen durchsetzen. Lässt man auch hier gelten, dass erst einmal Klarheit über die Wirkung der Ende Oktober gefassten Beschlüsse herrschen sollte, dann musste dieses Vorhaben wie Aktionismus wirken.

Brisant ist, was aus dem Beschlusspapier des Kanzleramtes auf  Betreiben der Länderfürsten gleich wieder verschwand: Merkel wollte die Corona-Zügel auch für die Schulen anziehen. Das konnte schon deshalb nicht funktionieren, weil Bildung Sache der Länder ist. Dort hat man sich bis dato allerdings tatsächlich zu wenig um die Ansteckungsrisiken in Bildungseinrichtungen gekümmert.

Vor diesem Hintergrund ist nun offenbar ein Schwarzes-Peter-Spiel im Gange.  Der Bund jedenfalls will es nicht gewesen sein, sollten die Infektionszahlen in diesem Bereich deutlich steigen. Er hat ja gewarnt. Am Ende bleibt der fatale Eindruck, dass sich Bund und Länder wieder abgrundtief über Corona zerstreiten. Da war man schon mal wesentlich weiter. 

Das jüngste Zerwürfnis ist auch deshalb schlecht, weil beide Seiten offenbar immer noch keine Strategie dafür haben, wie es im Dezember und danach weiter gehen soll,  welche Szenarien welche Maßnahmen erfordern. Das ist die eigentliche Bewährungsprobe. Wie sie bewältigt werden soll, ist nach ihrer  jüngsten Krisen-Schalte offener denn je.