1. NRW
  2. Kreis Viersen
  3. Willich und Tönisvorst

Willich: Grüne und Für Willich bilden Listenverbindung

Kommunalpolitik : Neues Bündnis für den Stadtrat

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Für Willich sind eine Listenverbindung für den Willicher Stadtrat eingegangen.

. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen (13 Sitze) und Für Willich (3)  sind für die am 10. November anstehende konstituierende Ratssitzung eine Listenverbindung eingegangen. „Der Schritt ist eine direkte Reaktion auf die große Koalition aus CDU, SPD und FDP“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung. Man wolle so dem Wählerwillen gerecht werden.

Rückblick: Die Willicher Grünen hatten bei der Kommunalwahl im September um 18 Prozentpunkte zulegen können und wurden nach der CDU (24 Sitze) stärkste Kraft im Stadtrat. Ihre Bürgermeister-Kandidatin Claudia Poetsch holte mehr als 28 Prozent und landete weit vor SPD-Kandidat Dietmar Winkels. Sie machte sich daher Hoffnung, zweite stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt zu werden.

Grüne sahen sich um
den Wahlerfolg gebracht

Doch nachdem CDU, SPD und FDP nach der Wahl eine gemeinsame Liste vereinbart hatten, sahen sich die Grünen plötzlich um ihren Erfolg geprellt. Die genannten Fraktionen waren nämlich übereingekommen, auch in der nächsten Wahlperiode des Rates zwei stellvertretende Bürgermeister vorzusehen und aus den eigenen Reihen zu besetzen. Als Kandidaten dafür sind nun Guido Görtz (CDU) und Dietmar Winkels im Gespräch. Und auch bei der Besetzung der Ausschüsse und städtischen Gremien wollen CDU, SPD und FDP gemeinsam abstimmen.

 „Undemokratisch“ nannten die Grünen dieses Vorgehen, von „Machtspielchen“ war die Rede. „Aus unserer Sicht stellen CDU, SPD und FDP das Wahlergebnis auf den Kopf“, erklärte der künftige Fraktionsvorsitzende der Grünen,  Christian Winterbach, Anfang Oktober.

Die nun geschlossene Vereinbarung von Für Willich und Grünen beinhalte „strukturelle und personalpolitische Akzentuierungen“ im Zusammenhang mit der ersten Ratssitzung. Ebenso ist eine Übereinkunft zur Verteilung der ihnen zustehenden Ausschussvorsitze samt Stellvertretungen, Ausschussmitglieder, Aufsichtsratsämter und weiteren ordnungsgemäß zu besetzenden Positionen juristischer Personen, an denen die Stadt beteiligt ist, Teil des Ganzen.

Die Listenverbindung werde bei der ersten Ratssitzung im November den Plänen der drei anderen Fraktionen „selbstbewusst entgegentreten“, heißt es in der Presseerklärung. Man werde damit dem Wahlergebnis gerecht. Dagegen hätten CDU, SPD (acht Sitze) und FDP (vier Sitze) eine überparteiliche Ergebnisfindung unmöglich gemacht. „Eine solche einigende Ergebnisfindung nach einer Kommunalwahl war in Willich zuletzt guter Brauch aus Gründen der gesamtstädtischen Verantwortung und des Ideals der Selbstverwaltung gewesen“, heißt es in der Presseerklärung.

Aus Sicht von Grünen und Für Willich schandet der sich anbahnende Konfliktkurs den Willicher Bürgern. Daher habe man reagieren müssen, „um unseren Wählerinnen und Wählern und ihrem uns verliehenen Mandat gerecht zu werden“, erläuterte der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft Für Willich, Detlef Nicola.

Kritik am Konfliktkurs
einer großen Koalition

„Wir hätten gerne ergebnisoffen mit allen geredet und eine einvernehmliche Lösung entwickelt, aber die große Koalition setzt scheinbar auf Konfrontationskurs und neue Willicher Verhältnisse im Rat“, ergänzt Winterbach. Man mache der verjüngten Verwaltungsspitze damit das Leben nicht leichter. Christian Pakusch (36) war zum neuen Bürgermeister gewählt worden, vor der Kommunalwahl hatten CDU und FDP den Fraktionschef der Grünen, Raimund Berg, zum Kämmerer gemacht.

CDU, SPD und FDP hatten nach der Bekanntgabe ihrer Listenverbindung erklärt, Grüne und Für Willich seien weiterhin eingeladen, „sich an einem gemeinsamen Abstimmungsverfahren zu beteiligen“.