Tönisvorster Haushalt: Die Stadt lebt von der Substanz

Mehr Ausgaben als Einnahmen, die Reserven verfrühstückt: Die Lage in Tönisvorst ist ernst. Es gibt Lichtblicke.

<strong>Tönisvorst. Eigentlich ist es wie immer: Die Lage ist hoffnungslos, ziemlich hoffnungslos. Aber nicht wirklich ernst. Der städtische Haushalt ist defizitär, man muss ihn vom Kreis als Aufsichtsbehörde genehmigen lassen. Und eine durchgreifende Besserung ist nicht in Sicht. Da konnte die Tönisvorster Kämmerin Nicole Wassen am Mittwochabend bei der Einbringung des Etats den Stadtverordneten keine große Hoffnung machen. Aber immerhin, es gibt Lichtblicke. Der Ergebnisplan - der entspricht der Gewinn-Verlust-Rechnung bei Unternehmen - weist Einnahmen in Höhe von rund 41,4 Millionen Euro aus. Dem stehen 46,3 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. "Wir leben von der eigenen Substanz", erklärte die Kämmerin im Stadtrat. Konnte für den Haushalt 2006 eine Rücklage gebildet werden, ist diese jetzt "verfrühstückt". Man hat nichts mehr, mit dem der Haushalt noch ausgeglichen werden könnte. Das ist die dunkle Seite der Geschichte. Aber: Die Stadt nimmt keine neuen Kredite für Investitionen auf, erhöht auch nicht ihre Nettoneuverschuldung. Weiterhin tilgt sie Verbindlichkeiten in Höhe von rund einer halben Million Euro. Zudem werden jetzt Instandhaltungsmaßnahmen erledigt, die längst fällig waren. Der dickste Batzen sind dabei 850 000 Euro für den Umbau des Altbaus der Schule Schulstraße. Dort wird die Offene Ganztagsschule eingerichtet.

Weil somit das Defizit quasi erklärbar und die Eigenkapitalquote gut ist, muss dieser Haushalt "nur genehmigt" werden. Anders als andere Städte braucht Tönisvorst kein Haushaltssicherungskonzept. Die Stadt kann also weiter freiwillige Leistungen erbringen, vorausgesetzt: der Kreis genehmigt das Werk.

"Die Schule prägt den Haushalt. Soweit es möglich war, haben wir Geld zur Verfügung gestellt", erläuterte Wassen. 800 000 Euro stehen für die Gebäudeunterhaltung bereit. "Der Bedarf wäre größer gewesen", räumt sie ein.

Gedanken übers Sparen hat sich die Stadtspitze auch gemacht. So schlägt sie vor, den geplanten Kommunalen Ordnungsdienst ("Schwarze Sheriffs") nicht wie geplant im Mai zu starten. Zudem soll die Grundsteuer B angehoben werden. Von 381 auf 400 Prozent. Konstant bleiben soll die Gewerbesteuer.

Die Hauptschule Kirchenfeld hat wegen der Gewaltproblematik (die WZ berichtete) einen Sozialarbeiter beantragt. "Ich hoffe, dass der Kreis die Stelle besetzt", so Albert Schwarz.

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