Tönisvorst: Das Fünf-Millionen-Loch
Am Donnerstagabend wurde der Haushalt 2009 in den Tönisvorster Stadtrat eingebracht.
Tönisvorst. Nein, die Lage ist nicht gut. Aber auch nicht so richtig schlecht. Indifferent langweilig - ein typischer Fall von "einerseits-andererseits" - wäre vielleicht eine treffende Charakterisierung für den Tönisvorster Haushalt 2009, den Kämmerin Nicole Wassen am Donnerstagabend in den Rat einbrachte.
Die Fakten: Den Einnahmen von 45,18 Millionen Euro stehen Ausgaben von 50,17 Millionen gegenüber - es klafft mithin ein Loch von 4,99 Millionen Euro. "Der Haushalt kann nur durch Entnahme aus dem Eigenkapital ausgeglichen werden", erklärt die Kämmerin.
Das wiederum muss sich die Stadt vom Kreis genehmigen lassen. So lange darf sie nur Maßnahmen finanzieren, die bereits begonnen wurden oder die unbedingt nötig sind. "Vorläufige Haushaltsführung" heißt das.
Danach kann die Stadt wieder wie gewohnt agieren. "Es gibt keine Pflicht zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts", sagt Nicole Wassen erleichtert. Dies bleibe voraussichtlich bis 2012 so.
Zurück zu den Zahlen: Die Gewerbesteuer sprudelte kräftig, insgesamt nahm die Stadt 2008 noch 1,5 Millionen Euro mehr ein als noch im Vorjahr. Dieser Trend werde sich aber 2009 nicht fortsetzen. "Das Problem sind die erhöhten Aufwendungen", erklärt die Kämmerin.
Die Personalkosten seien um rund 700.000 Euro gestiegen, das hänge zusammen mit mehr Kräften, die in der Offenen Ganztagsschule eingestellt würden, gestiegenen Versorgungsansprüchen und dem aktuellen Tarifabschluss erklären. Hinzu komme die Erhöhung der Kreisumlage und gestiegene Abschreibungskosten.
Als wohl wichtigste Investition sei der Bereich der Feuerwehr zu nennen, so Wassen weiter. Der Umbau der Feuerwache (noch 835.000 Euro) müsse ebenso weiter gehen wie die Ausrüstung mit Digitalfunk (132.000 Euro). Und dann ist da noch der neue Einsatzleitwagen für 84.000 Euro. "Unsere Feuerwehr muss ja zukunftsfähig bleiben."
Gleichwohl wolle man versuchen, den Sanierungsstau in städtischen Gebäuden abzubauen. Allerdings tritt die oberste Finanzwartin hier die Euphorie-Bremse: 800.000 Euro für die dringendsten Gebäudeunterhaltungen, mehr sei nicht drin. Dabei wollte alleine das Schulzentrum zwei Millionen Euro haben.
Insgesamt wären sicherlich drei Millionen Euro erforderlich. Mit einem Schlenker erwähnt sie, dass schließlich auch das Schwimmbad mit einem Zuschussbedarf von 580.000 Euro ganz schön zu Buche schlägt.
Positiv: Es seien keine Kredite für Investitionen erforderlich. Sogar die Schulden könnten bei diesem Kurs weiter gesenkt werden. Die liegen derzeit bei zwei Millionen Euro, auf jeden Tönisvorster kommen 68 Euro.
"Das ist nicht schlecht. Unser Problem ist die laufende Verwaltung", sagt die Fachfrau. "In ein oder zwei Legislaturperioden kann die Stadt schuldenfrei sein", freute sich Bürgermeister Albert Schwarz, für den der Entwurf sein letzter Haushalt ist.
Dennoch, so richtig optimistisch blickt Nicole Wassen nicht in die Zukunft: "Es bedarf der Notwendigkeit der Konsolidierung." Die, so schätzt sie ihre Tönisvorster ein, werde wohl erst dann gesehen, wenn ein Haushaltssicherungskonzept angeordnet werde.
