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Wirtschaft : Steuerausfälle: Stimmt der Unternehmens-Mix?
Willich. Liegt es auch an Wladimir Putin, dass die Wirtschaft in Willich nicht mehr so brummt? „Der Russland-Boykott wirkt sich auch auf Unternehmen in Willich aus“, erklärte Bernd-Dieter Röhrscheid (SPD) im Haupt- und Finanzausschuss.
Politik und Verwaltung gehen davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen auch in den nächsten Jahren weniger stark sprudeln werden als erwartet.
Kämmerer Willy Kerbusch rief vor diesem Hintergrund zu verstärkten Sparbemühungen auf. Die Bürger müssten rechtzeitig informiert werden, um die drohenden finanziellen Einschnitte mit zu tragen. Weitere Steuererhöhungen schloss Kerbusch aus.
Was der Kämmerer einräumen musste: „Ja, der Rückgang der Gewerbesteuer-Einnahmen ist ein Willich-spezifisches Thema. Andere Städte haben dieses Problem nicht.“ Was er jedoch zu bedenken gab: „Willich ist im Vergleich zu vielen anderen Städten immer noch finanzstark. Wir leben hier immer noch in vielen Bereichen auf einem sehr, sehr hohen Niveau.“
Der Kämmerer kündigte an, die Gewerbesteuereinnahmen mittelfristig um drei Millionen Euro pro Jahr niedriger zu kalkulieren. Und er gestand, dass er sich die Haushaltssperre wegen des damit möglicherweise verbundenen Image-Schadens sehr genau überlegt habe.
Hans-Joachim Donath (FDP) stellte kritische Fragen: „Wird in Willich die richtige Wirtschaftspolitik gemacht? Haben wir den richtigen Unternehmens-Mix?“ Auch Johannes Bäumges (CDU) hat das Gefühl, dass es nicht wie bisher weitergehen kann: „Wie sollen wir künftig bei Gewerbeansiedlungen vorgehen? Welche Arten von Gewerbe wollen wir hier haben?“ Er begrüßte den Vorschlag von Bernd-Dieter Röhrscheid, über diese und andere Fragen interfraktionell nachzudenken.
Donath bezeichnete die zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen als „nachhaltiges Problem, das wir nachhaltig in den Griff bekommen müssen.“ Dabei komme es vorrangig darauf an, „die Ausgabenseite auf eine solide Basis zu stellen“.
Kerbusch wies auf die Ansiedlung zahlreicher neuer Betriebe in den letzten Jahren hin, aber auch auf Folgendes: „Wenn Betriebe wegbrechen, die sechs- und siebenstellige Beträge an Gewerbesteuer bezahlt haben, dann kann man gar nicht schnell genug neue Betriebe ansiedeln, die dieses Defizit ausgleichen können.“
Man einigte sich darauf, dass im Herbst die Grundstücksgesellschaft und alle Fraktionen über die künftige Gewerbeansiedlung diskutieren werden. Kämmerer Willy Kerbusch wies allerdings darauf hin, dass sich dadurch keine kurzfristigen Erfolge einstellen könnten.
