Stadtrat: Fast alle bekommen einen Tablet-PC
Nur die CDU-Stadtratsfraktion verzichtet.
Tönisvorst. SPD, Grüne, FDP und UWT hatten diese ihrer Auffassung nach dringliche Sondersitzung beantragt. Sie befürchteten wieder den „Schritt zurück in die Steinzeit“ — wieder hin zum Papierdruck für die Vorlagen und Mitteilungen an den Rat und die Ausschüsse. Und so musste sich der Stadtrat an diesem sonnigen Sonntagmorgen in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen: Bekommt jeder Rats- und Ausschuss-Vertreter von der Stadt einen PC gestellt?
Ein Verfechter der elektronischen Unterrichtung ist seit langem Bürgermeister Thomas Goßen. Er gab vor der einstündigen Debatte sein Ziel aus: „Nicht nach hinten, sondern nach vorne zu laufen.“
Für die antragstellenden Fraktionen sprach sich Michael Horst (SPD) uneingeschränkt für den technischen Fortschritt und für die einheitlichen flachen PCs (Tablet-PC) aus. CDU-Fraktionsvorsitzender Horst von Brechan war ebenfalls dafür, sprach aber von Informationslücken nach einer am Montag vergangener Woche einberufenen Sitzung des Arbeitskreises: „So ist die Rechtssicherheit solcher Systeme überhaupt nicht geklärt.“ Ist die Vertraulichkeit gewahrt, wenn die ganze Familie Zugriff zu den Tablet-PCs hat? Und wie sieht es damit aus, wenn die Computer von den sachkundigen Bürgern ausgetauscht werden? Dies waren nur einige Fragen, die er aufwarf. Er hatte zunächst auch folgende Behauptung in den Raum gestellt: „Jetzt haben wir das Sommertheater.“
Das wiederum veranlasste Michael Horst zu der Replik: „Dies ist kein Sommertheater, sondern eine Märchenstunde.“ Womit Horst zart andeuten wollte, dass es bei der Union unterschiedliche Auffassungen auch in der Arbeitskreis-Sitzung gegeben habe (WZ berichtete). Dort hatte Thomas Kroschwald (CDU, er war unter anderem am Sonntag nicht gekommen) für die einheitlichen PCs plädiert und Horst von Brechan war vor einer Entscheidung gegangen. „Ich habe nicht gewusst, dass das entschieden werden sollte“ — so hatte er das der WZ gegenüber begründet.
Der mehrheitlich gefasste Beschluss sieht vor, dass jetzt die Stadt 54 dieser Apple-Computer anschafft und sie den Fraktionen leihweise zur Verfügung stellt. Die Verwaltung wollte eigentlich für einen Kostenrahmen von rund 42 500 Euro 75 solcher Computer kaufen. Horst von Brechan ließ aber am Sonntag verbindlich zu Protokoll bringen: „Von unseren 23 Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern brauchen 21 diese Computer nicht, da sie selbst schon auf eigene Kosten entsprechend ausgerüstet sind.“ Dadurch spare man schließlich auch Steuergelder.
Die Verwaltung wird die Computer bald bestellen. „Wer ein anderes Equipment zum Beispiel eine größere Festplatte haben möchte, sollte es uns schnell mitteilen, die Mehrkosten müssen Sie aber selbst tragen“, sagte Bürgermeister Goßen. Er erinnerte an die vielen Anfragen, die deswegen die städtischen Mitarbeitern in den vergangenen Wochen und Monaten erhalten hatten. „Meine Mitarbeiter sind nicht die Mülleimer für das System.“ Er bat alle Ratsmitglieder, jetzt wieder zur Sacharbeit zurückzukehren: „Denn wir haben eine Menge anderer Baustellen, die wichtiger sind.“
