Grüne Tönisvorst schreiben Offenen Brief

Tönisvorst : Grüne plädieren für schnelle Aussprache

Nach dem Eklat im Stadtrat haben sich die Grünen in einem Offenen Brief erklärt.

In einem Offenen Brief an Bürgermeister Thomas Goßen und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat hat am Mittwoch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen angeregt, für den Vorfall aus der Ratssitzung am 16. Januar eine rasche Aussprache und Aufarbeitung zu realisieren. „Aus unserer Sicht ist erforderlich, diese Ratssitzung so schnell wie möglich aufzuarbeiten“, hieß es. Der bisher angedachte Termin 19. Februar für eine Sitzung des Ältestenrats erscheint den Grünen als viel zu spät.

In der Ratssitzung hatte die SPD-Fraktion während der Haushaltsberatungen um eine Sitzungsunterbrechung für fünf Minuten gebeten. Bürgermeister Goßen ließ über den Antrag zur Geschäftsordnung abstimmen. Das Ergebnis: Die Mehrheit lehnte die Unterbrechung ab. Daraufhin verließ die SPD-Fraktion unter Protest die Sitzung des Rates, von den Grünen schlossen sich Jürgen Cox und Roland Gobbers an, Josef Packbier blieb in der Sitzung.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende und sein Stellvertreter hätten den Saal verlassen, so heißt es im Offenen Brief weiter, weil es einen Antrag zur Geschäftsordnung gab, der dem Antragsteller (in diesem Falle die SPD) keine Möglichkeit einräumte, den Antrag zu erläutern. „Damit war für beide klar, dass immer dann, wenn die aktuelle Mehrheit einen Antrag nicht diskutieren möchte, sie dies so unterbinden kann und wird.“ Dies empfinden die Grünen „als absolut undemokratisch“. Das Mindeste an sachlich geprägtem Verhalten wäre gewesen, sich wenigstens die Begründung eines Antrages anzuhören. „Die mit Mehrheit abgelehnte Sitzungsunterbrechung hatte mit unserem Auszug aus dem Rat nichts zu tun, sondern das aus unserer Sicht undemokratische Verhalten mit Redeverbot.“

Die Grünen-Fraktion fordert den Bürgermeister auf, so schnell wie möglich zu einem ersten Gespräch im Kreis der Fraktionsvorsitzenden oder deren Stellvertreter sowie den stellvertretenden Bürgermeistern einzuladen. „Uns ist bekannt, dass das Vermitteln und das Formulieren von Kompromissen eine Stärke unseres Bürgermeisters ist, und wir sind zuversichtlich, wieder ein gutes Klima der politischen Auseinandersetzung zu finden.“

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