1. NRW
  2. Kreis Viersen
  3. Willich und Tönisvorst

„Für Willich“ wehrt sich gegen Rauswurf

„Für Willich“ wehrt sich gegen Rauswurf

Theresa Stoll, Detlef Nicola und Martin Dorgarthen wollen in der SPD bleiben.

Willich. Theresa Stoll, Martin Dorgarthen und Detelf Nicola haben im November die SPD-Fraktion verlassen. Nicht aber die Partei, betonen sie in einer Presseerklärung. Dem widerspricht die SPD.

„Bezüglich der am 5. Februar auf der Mitgliederversammlung der SPD gemachten Äußerungen des Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Dietmar Winkels, weist die Fraktion ,Für Willich’ ausdrücklich darauf hin, dass von ihren Mitgliedern nie ein Austritt aus der Partei erfolgt ist“, heißt es. Insofern entbehre diese Äußerung jeder rechtlichen Grundlage.

Alle drei hätten Anfang Februar einen Brief des Service-Centers der SPD erhalten. Das Schreiben beginne mit der Feststellung, dass man „mit großem Bedauern unseren Austritt aus der Partei zum 31. Dezember zur Kenntnis genommen“ habe, so Martin Dorgarthen. Es ende mit der Hoffnung, „dass wir es uns doch noch einmal überlegen sollen, ob wir nicht Mitglied bleiben wollen“. Zu guter Letzt erfolge der Hinweis, dass der Vorsitzende des Ortsvereins Willich immer für ein Gespräch zur Verfügung stehe.

Wie Stoll, Dorgarthen und Nicola erklären, sei ein Austritt aus der SPD nur durch Rückgabe des Parteibuches oder durch schriftliche Mitteilung des Mitgliedes möglich. „Beides ist nicht erfolgt!“ Martin Dorgarthen: „Offensichtlich weiß in der Landes-SPD die Linke nicht, was die Rechte tut!“ Denn: Gegen die Ankündigung des Ausschlusses aus der Partei sei schon Anfang Januar Einspruch beim Landesverband eingelegt worden.

Der Ausschluss ist aus Sicht von „Für Willich“ rechtlich falsch, da man weder eine neue Partei noch eine Wählervereinigung gegründet habe. Es handele sich um ein schwebendes Verfahren. Die Mitglieder von „Für Willich“ seien dazu bereit, „notfalls bis zum Schiedsgericht der SPD Rechtsmittel gegen den Parteiausschluss einzulegen“.

Dagegen heißt es in einer Pressemitteilung der Willicher SPD: „Das Engagement in einer anderen Partei bzw. Fraktion führt konsequent zum Ausschluss aus der SPD. Die entsprechenden Dokumente der NRW-SPD zu den genannten Personen liegen uns vor.“