Campus-Projekt in St. Tönis: CDU übt Kritik an Bürgerbeteiligung

(msc) Mit zwei Anfragen möchte die Tönisvorster CDU-Fraktion das Thema Campus-Projekt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates am 11. Januar setzen. Zum einen geht es der Union um Fehler in der derzeit laufenden Öffentlichkeitsbeteiligung im Internet, zum anderen um die Rechtsgrundlage für die Auftragserteilung zur Öffentlichkeitsbeteiligung.

Vom 16. November bis zum 31. Dezember konnten sich alle Bürger im Internet zu sechs „Ideenräumen der Woche“ im Zusammenhang mit dem Campus-Projekt (Neubauten für die beiden weiterführenden Schulen sowie eine Sporthalle am alten Wasserturm zwischen Vorster und Düsseldorfer Straße) äußern – zum Teil mit vorgegebenen Antwortmöglichkeiten, zum Teil konnten sie ihren Gedanken und Ideen in Textfeldern freien Lauf lassen. Themen waren das Rathaus Vorst, das Corneliusfeld, das Kirchenfeld, der Wilhelmplatz, die Schlufftrasse und der Campus selbst.

Die CDU moniert, dass im Ideenraum Kirchenfeld bei zwei Fragen irrtümlich „Corneliusfeld“ stand. „Korrigiert wurde dies nach Aussage der Verwaltung am 14. Dezember 2021. Der Ideenraum Kirchenfeld war ab dem 30. November 2021 freigeschaltet, folglich 14 Tage inhaltlich fehlerhaft. Wie werden diese Antworten nun in der Auswertung berücksichtigt?“, möchte die CDU wissen.

Im Ideenraum Wilhelmplatz lautete die Frage: „Wie hat Ihnen das Verwaltungsgebäude und die Umgebung gefallen?“ Stein des Anstoßes sind die Antwortmöglichkeiten: sehr gut, Darm, mittel, eher schlecht und schlecht. Für Irritation sorgt hier die Antwortmöglichkeit „Darm“ (englisch: „gut“, gesprochen: „gatt“). Durch „die fehlerhafte Umsetzung ist das Ergebnis verzerrt und nicht mehr repräsentativ. Wie will die Verwaltung damit umgehen?“, so die CDU.

Zudem habe man durch Akteneinsicht festgestellt, dass Aufträge für die Öffentlichkeitsbeteiligung (Online-Befragung, noch anstehende Workshops und Aufbereitung der Ergebnisse) für insgesamt 80 000 Euro erteilt worden seien, so die CDU. „Alle drei Auftragsvergaben erfolgten ohne Ausschreibung, sondern als Direktaufträge. Der dritte Auftrag wurde ohne Kenntnisnahme des Rechnungsprüfungsamtes erteilt. Für die ersten beiden Aufträge lagen ebenfalls keine Ausnahmegenehmigungen von der Vergabe vom Rechnungsprüfungsamt vor“, schreibt die CDU und bittet nun um „Nennung der rechtlichen Grundlagen, die die oben geschilderte Vorgehensweise rechtfertigt“.

Die CDU macht keinen Hehl daraus, dem Campus-Projekt am alten Wasserturm skeptisch gegenüberzustehen. Auf Einladung der CDU-Fraktion wird die Initiative „CampCorn“ ihr Alternativ-Konzept zu den von der Stadt geplanten Schulneubauten am Wasserturm am Montag, 10. Januar, 19 Uhr, im Corneliusforum an der Corneliusstraße 25 in St. Tönis, öffentlich vorstellen. Die Initiative, die sich im Sommer aus der Bürgerschaft heraus gebildet hat, möchte das Schulzentrum erhalten und um Neubauten erweitert wissen und hat dazu einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Im Kostenvergleich sei das Alternativ-Konzept „CampCorn“ fast 50 Millionen Euro günstiger, behauptet die Initiative. Die Stadtverwaltung wird hierzu noch eine Kostenschätzung erstellen. Auch der ökologische Fußabdruck sei kleiner, argumentieren die Bürgerinnen und Bürger.

Mitte Januar möchte die Initiative „CampCorn“ mit der Unterschriftensammlung für den Erhalt und die Sanierung des Schulzentrums Corneliusfeld einschließlich Errichtung eines Fachraumzentrums und den Bau von drei Lernhäusern für die Gesamtschule am Corneliusfeld beginnen. Rund 2000 Unterschriften sind nötig, damit dann ein Bürgerentscheid durchgeführt werden kann. Auch eine Homepage ist in Arbeit. Unter www.campcorn.de sollen sich Interessierte in Kürze informieren können.

Die Veranstaltung am Montag, 10. Januar, ist öffentlich. Die CDU-Fraktion bittet um Anmeldung unter campus@cdu-fraktion.tv. Es gilt die 2G-Regel.