Prozess um Mandatsgelder bei den Grünen Viersen Viersens Grüne streiten vor Gericht um nicht abgeführte Parteigelder

Viersen/Mönchengladbach · Fünf Mitglieder der Viersener Grünen gründeten eine eigene Fraktion im Stadtrat – und führten keine Mandatsgelder mehr an die Partei ab. Die klagte. Im Gerichtssaal sprang erst der CO2-Melder an, dann sorgte der Richter für Klarheit.

Die grünen Vorstandsmitglieder (v.l.) Julian Roth-Schmidt und Annika Enzmann-Trizna mit Rechtsbeistand Günter Fege vor dem Landgericht. 

Die grünen Vorstandsmitglieder (v.l.) Julian Roth-Schmidt und Annika Enzmann-Trizna mit Rechtsbeistand Günter Fege vor dem Landgericht. 

Foto: Martin Röse

(mrö) Dass es bei den Viersener Grünen einen Konflikt gibt, ist für jeden offensichtlich: Die Parteimitglieder bilden im Stadtrat seit 2021 zwei verschiedene Fraktionen: die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen und die Fraktion „Grüne im Rat der Stadt Viersen“. Inhaltlich gibt es kaum Unterschiede; es ist eher so, dass es menschlich zwischen den beiden Fraktionen nicht passt. Zu den menschlichen Schwierigkeiten gesellen sich seit geraumer Zeit auch unterschiedliche Auffassungen über Gelder: Der Ortsverband wirft den Mitgliedern von „Grüne im Rat der Stadt Viersen“ vor, dass sie der Partei Geld vorenthalten. Eine fünfstellige Summe steht im Raum. Nun fand am Landgericht Mönchengladbach der Gütetermin statt.