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Grüne im Stadtrat von Viersen gehen getrennte Wege

Politik in Viersen : Viersens Grüne trennen sich

Die Viersener Grünen bilden jetzt zwei verschiedene Fraktionen im Stadtrat.

(mrö) Sie waren sich nicht grün, jetzt gehen sie getrennte Wege: Fünf von elf Ratsmitgliedern der Viersener Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grüne haben ihren Austritt erklärt – darunter auch die grüne Bürgermeisterkandidatin und langjährige Fraktionsvorsitzende Martina Maaßen und der erst kürzlich zurückgetretene Fraktionsvorsitzende Norbert Dohmen. Sie meldeten ihre eigene Fraktion an; drei weitere Mitglieder der grünen Fraktion wechseln mit ihnen. Die neue Fraktion wird sich „Grüne im Rat der Stadt Viersen“ nennen.

Die verbleibenden Ratsleute um die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maja Roth-Schmidt haben bereits erklärt, ihre politische Arbeit für die Grünen im Stadtrat auch mit verkleinerter Mannschaft fortsetzen zu wollen. Roth-Schmidt, derzeit stellvertretende Fraktionsvorsitzende erklärte ihr Bedauern über die Spaltung. „Wir haben alles getan, um die zu verhindern, zum Beispiel durch eine professionelle Mediation. Wir waren offen für weitere Gespräche und neue Kompromisslösungen. Leider vergeblich.“

Dohmen, der als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten war, um einen Neustart zu ermöglichen, erklärte: „Leider war die Trennung erforderlich aufgrund unüberbrückbarer persönlicher Konflikte.“ Dabei sei es nicht um inhaltliche Fragen gegangen. Neben Dohmen und Maaßen haben auch Angelique Vootz, Ludwig Mertens und die erst im November von der CDU zu den Grünen gewechselte Anne Kolanus ihren Austritt erklärt.

Die internen Konflikte hatten sich bereits kurz nach der Kommunalwahl bei der Wahl des Fraktionsvorsitzes entzündet, waren zunächst durch einen Kompromiss oberflächlich beigelegt worden, obwohl vier Ratsmitglieder um Dohmen und Maaßen bei der Verwaltung bereits damals eine eigene Fraktion angemeldet hatten, diesen Schritt aber wieder rückgängig machten. Wie beide Seiten übereinstimmend berichten, war es auch im Januar und Februar zu Streitigkeiten gekommen. Ein inhaltliches Arbeiten sei kaum möglich gewesen, so Dohmen.

Martina Maaßen erklärte: „ Wir werden künftig getrennt arbeiten. Dabei werden beide Fraktionen für Bündnis 90 / Die Grünen weiter antreten, allerdings mit unterschiedlichen Namen.“ Annika Enzmann-Trizna hat dafür wenig Verständnis: „Wie sollen wir den Bürgern erklären, dass sie es jetzt mit zwei ‚grünen‘ Fraktionen zu tun haben? Wie viel könnten wir gemeinsam erreichen? Unseren Wählern haben wir das Versprechen gegeben, in Viersen grüne Politik durchzusetzen. Wie sollen wir dieses Versprechen einlösen, wenn wir uns durch Spaltung selbst schwächen?“ Norbert Dohmen sagt: „Wir hoffen, das Vertrauen unserer Wähler trotz der Spaltung nicht allzu sehr zu enttäuschen.“

Bei den verbleibenden Mitgliedern der Grünen Fraktion handelt es sich neben der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Roth-Schmidt um Peter Breidenbach, Annika Enzmann-Trizna, Julian Hanisch, Christina Wolff-Dittrich und Jörg Eirmbter-König. Sie appellieren in einem Offenen Brief an Maaßen und Dohmen, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken und die Spaltung rückgängig zu machen. „Unsere Tür bleibt offen.“