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Diese Themen werden in Viersen bei der Kommunalwahl wichtig

Kommunalwahl 2020 in Viersen : Viersener Themen im Wahlkampf

Analyse Am 13. September wählen die Viersener bei der Kommunalwahl den neuen Stadtrat und das Stadtoberhaupt. Welche Themen werden im Wahlkampf wichtig? Wer tritt überhaupt zur Wahl an? Die wichtigsten Antworten.

In gut zwei Monaten sind Kommunalwahlen. Die Viersener Bürger wählen am 13. September den neuen Stadtrat und das Stadtoberhaupt.

Was sind die wichtigsten
Themen der Kommunalwahl?

Die Stadt Viersen verzeichnet steigende Einwohnerzahlen, profitiert vom (für Familien zu) teuren Wohnraum in den Großstädten und der günstigen Lage sowie einem reichen Freizeit- und Kulturprogramm. Aus dem Anspruch, Familienstadt zu sein, erwachsen auch die Kernthemen des Wahlkampfs: Es muss Wohnraum geschaffen werden – in den vergangenen zehn Jahren stieg die Zahl der Wohnungen nur um 4,1 Prozent. Es braucht mehr Kita-Plätze, auch jenseits der regulären Arbeitszeiten (forderte die CDU schon vor sechs Jahren), und mehr Ganztags-Betreuung für Grundschulkinder – zumal sich auch die Betreuungsbedarfe vergrößert haben. Verkehr wird ein zentrales Thema des Wahlkampfs werden; neben einer besseren Anbindung an die Landeshauptstadt Düsseldorf durch eine Verlängerung der S 28 ist auch ein verbessertes ÖPNV-Angebot innerhalb Viersens gefragt – und nicht nur die Grünen drängen auf bessere Angebote für Radfahrer. Gefragt sind weitere Ideen, was vor Ort gegen den Klimawandel getan werden kann. Zugleich: Viersen ist keine reiche Stadt, die Mittel sind begrenzt. Durch die Corona-Krise brechen massiv Gewerbesteuern weg. Einer der großen Gewerbesteuerzahler – der Badhändler Reuter – wird die Stadt demnächst verlassen, die Verwaltung des US-Süßwarenherstellers Mars hat Viersen bereits den Rücken gekehrt. Dass Unternehmer in Viersen bisweilen anderthalb Jahre auf eine Baugenehmigung warten müssen, verbessert die Lage nicht. Und: In Viersen sind in der Vergangenheit nur unterdurchschnittlich stark sozialversicherungspflichtige Jobs entstanden. Und natürlich wird es auch darum gehen, wie die Auswirkungen der Corona-Krise vor Ort abgefedert werden können.

Wer sind die wichtigsten
Akteure, wer kandidiert?

Die amtierende Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) tritt noch einmal bei der Bürgermeisterwahl an. Sie hatte bei der Bürgermeisterwahl vor fünf Jahren im ersten Wahlgang 34,2 Prozent der Stimmen geholt, die Stichwahl dann mit 62,1 Prozent gewonnen. Für die CDU tritt diesmal Christoph Hopp an. Er leitet das Erasmus-von-Rotterdam-Gymnasium. Die Grünen haben erneut ihre Fraktionsvorsitzende und ehemalige Landtagsabgeordnete Martina Maaßen nominiert. Sie holte vor fünf Jahren 7,9 Prozent der Stimmen. Die FDP verzichtete 2015 auf einen Bürgermeisterkandidaten; diesmal tritt der Viersener Vorsitzende der Freidemokraten, Frank a Campo, an. Die Linke schickt den Krankenpfleger Simon Männersdörfer ins Rennen. Die Wählergemeinschaft FürVie tritt nach drei Ratsperioden nicht mehr bei der Kommunalwahl an und hat folglich auch keinen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt. Die AfD tritt erstmals bei der Kommunalwahl an, hat aber ebenfalls keinen Bürgermeisterkandidaten nominiert.

Wie haben die Parteien bei den vergangenen Kommunalwahlen abgeschnitten?

Die Wähler machten vor sechs Jahren die CDU zur stärksten Fraktion im Stadtrat. Die Christdemokraten erhielten 43,8 Prozent der Stimmen. Die SPD kam mit 26,9 Prozent auf Platz zwei, gefolgt von den Grünen (11,6 Prozent) und der Wählergemeinschaft FürVie (7,0 Prozent). Die Linke erhielt 5,5 Prozent, die FDP 4,9 Prozent und die NPD 1,3 Prozent. Zu einer klaren Kooperation einzelner Fraktionen mit einem gemeinsamen Programm kam es nach der Wahl im Stadtrat nicht. Die Bürgermeisterin muss sich wechselnde Mehrheiten suchen.

Wie hoch war damals
die Wahlbeteiligung?

Weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten machte von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,4 Prozent.

Welche Topthemen wurden
seit der letzten Wahl umgesetzt?

Der städtische Haushalt wurde so weit in Ordnung gebracht, dass die Stadt die Haushaltssicherung verlassen konnte. Auch wurde die Wirtschaftsförderung personell besser ausgestattet, ebenso der Kommunale Ordnungsdienst. Die Stadt investiert massiv in den Kita-Ausbau und geht die Digitalisierung der Schulen seit Ende vergangenen Jahres mit voller Kraft an. In Dülken sind mit der Umgestaltung des Alten Markts und im Bereich Melcherstiege Akzente für eine attraktivere City gesetzt worden. Für Süchteln wurde eine Perspektivplanung erstellt.