Nettetal Werner-Jäger-Halle: WIN ist für Bürgerentscheid
Nettetal · Nettetaler sollen entscheiden, ob die Halle für einen Millionenbetrag saniert wird.
. Wie in der Sitzung des Rates angekündigt, hat die WIN-Fraktion nach dem Beschluss zur Sanierung der Werner-Jaeger-Halle den Antrag auf einen Ratsbürgerbescheid zum Thema gestellt. Bürgermeister Christian Wagner (CDU) hat umgehend reagiert und dem Fraktionsvorsitzenden Hajo Siemes mitgeteilt, die Verwaltung sei im Kontakt mit dem Kreis als Kommunalaufsicht, um zu prüfen, ob nach dem Beschluss des Rates zur Sanierung der Werner-Jaeger-Halle ein Ratsbürgerentscheid zulässig sei. Der Antrag solle aber Fall auf die Tagesordnung des Stadtrats am 17. Dezember gesetzt werden.
Bei einem Bürgerentscheid sammeln Bürger Unterschriften für eine Bürgerbegehren. Beim Ratbegehren kann der Stadtrat dies mit Mehrheit beschließen. WIN will die Nettetaler darüber entscheiden lassen, ob die Werner-Jaeger-Halle als Sprechtheater saniert werden soll oder eine nachhaltige und barrierefreie Multifunktionshalle gebaut werden solle. Der WIN-Antrag zur Multifunktionshalle war abgelehnt worden, der Rat hat mit den Stimmen von CDU und SPD die Sanierung der Halle beschlossen. Da ein Bürgerbegehren nur mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten sein muss, will die WIN-Fraktion die Frage stellen lassen: „Soll die stark altlastenbehaftete Werner-Jaeger-Halle für einen zweistelligen Millionen-Beitrag saniert werden?“
Wie Fraktionsvorsitzender Hajo Siemes ausführt, stehe WIN für Partizipation und direkte Demokratie. Der beantragte Ratsbürgerentscheid eröffne der Bevölkerung die Möglichkeit, am politischen Entscheidungsprozess direkt mitzuwirken.
WIN bemängelt die
Vorlage der Stadtverwaltung
Kritisiert wird auch die Vorlage der Verwaltung im Stadtrat. Dort werde von einer umfangreichen Partizipation der Bürger gesprochen. Siemes widerspricht dieser Darstellung. Die Umfrage zur Nettetaler Kultur und zur Zukunft der WJH im Mai 2015 in Papierform sei in erster Linie an die Abonnenten des Kulturprogrammes sowie die Schüler und Eltern des Werner-Jaeger-Gymnasiums verteilt worden. Außerdem lagen die Fragebogen im Rathaus, im Krankenhaus, bei den Stadtwerken, in der Bücherei, in Volksbank und Sparkasse aus. Die Fragenbögen im Internet sollen wegen technischer Probleme nicht gewertet worden sein. Nach einem Neubau wurde gar nicht gefragt. hb
