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Zwei Millionen Euro weniger aus Berlin fürs Eisstadion?

Sanierung Eisstadion : Zwei Millionen Euro weniger aus Berlin fürs Eisstadion?

Noch ist alles offen. Doch weil die Gemeinde Grefrath nicht mehr in der Haushaltssicherung ist, könnte der Zuschuss zur Sanierung geringer ausfallen.

Am Montag tagt der Gemeinderat und muss sich in der Sitzung mit einer „Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen“ befassen. Hinter diesem Tagesordnungspunkt steckt zwar sehr viel „hätte“, „sollte“, „würde“. Trotzdem ist das Thema spannend. Denn dahinter verbirgt sich das Verfahren zur Förderung der Sanierung des Grefrather Eissport- und Eventparks. Da muss sich die Gemeinde nun auf ein neues Szenario mit geringerer Fördersumme einstellen – zumindest vorsichtshalber.

Im April wurden 3,85 Millionen Euro in Aussicht gestellt

Noch im April waren die Signale aus Berlin eindeutig. Über 3,85 Millionen Euro aus dem Topf „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ solle Grefrath sich freuen können, hieß es von den Kreis Viersener Bundestagsabgeordneten Uwe Schummer (CDU) und Udo Schiefner (SPD). Das hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Weil Grefrath als klamme Kommune im Haushaltssicherungskonzept steckte, konnte man im vergangenen Jahr auf eine Förderung von 90 Prozent hoffen.

Eine Bewerbung dazu hatte die Gemeinde Grefrath im Sommer 2018 unter hohem Zeitdruck eingereicht. Das Bundesinnenministerium als Fördergeber hatte vorgesehen, dass ein Teil des Eigenanteils schon 2019 eingeplant werden soll. Daher hatte die Gemeinde bereits rund 21 000 Euro in den aktuellen Haushaltsplan eingestellt.

Nun hat Grefrath aber gut gewirtschaftet, die Jahresabschlüsse 2016, 2017 und 2018 weisen Überschüsse aus. Damit kann die Gemeinde die Haushaltssicherung verlassen.

Die Gemeinde und die breite Öffentlichkeit waren der Auffassung, der Antrag sei damit eingereicht. Der Fördergeber sei nun allerdings der Meinung, dass ein endgültiger Förderantrag noch ausstehe, heißt es in der Ratsvorlage. Das könnte sich nun auf die Fördersumme auswirken. Städte und Gemeinden, die nicht in der Haushaltssicherung stecken, sollen nur einen 45-prozentigen Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen erhalten. Der Unterschied für Grefrath: Statt 3,85 Millionen würden nur noch 1,93 Millionen Euro fließen. Der Eigenanteil läge dann bei 2,35 Millionen Euro statt bei rund 430 000 Euro.

Arbeiten können erst nach dem
Förderbescheid beginnen

Um darauf vorbereitet zu sein, will Grefraths Kämmerer Andre Middelberg nun diese überplanmäßige Ausgabe in den Etatentwurf aufnehmen. Denn fünf Prozent des Eigenanteils sollen zumindest theoretisch im Haushalt 2019 bereitstehen – und das wären bei einem höheren Eigenanteil knapp 100 000 Euro mehr. Für die Verwaltung ist diese Ausgabe alternativlos: „Nur so kann mit der dringenden Sanierung des Eissportzentrums ohne weitere zeitliche Verzögerung begonnen werden. Die zusätzlichen Aufwendungen sind somit sowohl sachlich als auch zeitlich unabweisbar.“ Nun haben die Politiker dazu in der Ratssitzung das Wort.

Mit Blick auf den Kalender scheint es eher unwahrscheinlich, dass die Gemeinde das Geld in diesem Jahr noch anpacken muss. Schließlich dürfen die Arbeiten erst beginnen, wenn der Antrag beschieden ist. Erst im September hatten die Vertreter aus Grefrath ein Gespräch beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Bonn, das das Förderprogramm im Auftrag des Berliner Ministeriums betreut. Im Oktober soll nun der Antragsentwurf eingereicht werden. Nach einer erneuten Prüfung und nach möglichen Ergänzungen kann dann der endgültige Antrag gestellt werden – wohl noch in diesem Jahr.

Die Gemeinde Grefrath ist zurzeit 100-prozentige Eigentümerin des Eisstadions. Das soll aber langfristig nicht so bleiben. Bekanntlich gibt es einen Beschluss, dass der Kreis Viersen Anteilseigner werden soll. Der Kreistag hatte dem zugestimmt. Nun führen Gemeinde- und Kreisverwaltung Gespräche darüber, wie eine Kooperation finanziell und organisatorisch gestaltet werden soll. Die Höhe des Zuschusses aus Berlin ist dafür nicht unerheblich.

Mithilfe des Zuschusses sollen im Eisstadion 41 Maßnahmen umgesetzt werden, darunter energetische Sanierung, Sanierung von Eislaufflächen, Erneuerung der Beschallungsanlage, Betonsanierung an den Fassaden, Erneuerung der Lüftungsanlage, aber auch eine neue Bestuhlung.