Wahlkreis hat nur eine Nebenrolle
Kay Gottschalk, AfD- Abgeordneter aus dem Kreis Viersen, eröffnet ein Büro in Krefeld.
Kreis Viersen/Krefeld. Die WZ-Redaktion hat eine Einladung von Kay Gottschalk bekommen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg, der im Kreis Viersen als Direktkandidat zur Wahl stand, eröffnet ein Wahlkreisbüro. Dieses befindet sich aber nicht in Kempen, Viersen, Grefrath, Willich oder Tönisvorst, sondern außerhalb des Viersener Wahlkreises 111. Die Eröffnung eines Büros in Krefeld steht an.
Das wird für den einen oder anderen Wähler nun wie ein schlechter Scherz klingen. Ist es aber nicht. Und der Betrieb eines Wahlkreisbüros außerhalb des eigenen Wahlkreises ist auch rechtens, wie die Recherche der WZ ergeben hat. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages hat daran nichts auszusetzen. In den Verordnungen für Bundes-Parlamentarier sei kein Passus mit Blick auf den Standort des Wahlkreisbüros zu finden. „Der Bundestag ist hier nicht involviert und muss sich deshalb auch nicht mit der Frage auseinandersetzen, wie sinnvoll es sein mag, ein Parteibüro dort zu eröffnen, wo die angepeilte Wählerschaft gerade nicht wohnt und zur Wahl geht“, heißt es von der Berliner Behörde.
Finanzielle Vorteile hat ein Abgeordneter durch die Eröffnung eines Wahlkreisbüros nicht. Denn der Gesetzgeber sieht zur Finanzierung verschiedener Kosten eines Bundestagsabgeordneten eine Pauschale vor. Diese beträgt nach Angaben des Steuerzahlerbundes derzeit 4318 Euro pro Monat. Dienen soll die Summe zur „Finanzierung von Bürokosten im Wahlkreis, Mehraufwendungen am Sitz des Parlaments sowie von Kosten für Repräsentation und Wahlkreisbetreuung“, so der Steuerzahlerbund: „Da es sich um eine Pauschale handelt, spielen die tatsächlich durch das Mandat bedingten Ausgaben letztlich keine Rolle.“
Inhaltlich begründet Kay Gottschalk den Krefelder Sitz des Wahlkreisbüros damit, dass er sich als „Abgeordneter für den gesamten Niederrhein“ sieht. Und Krefeld liege da zentral. Im Übrigen sieht sich der gebürtige Hamburger auch nicht Abgeordneter des Kreises Viersen, weil er nicht per Direktmandat, sondern über die NRW-Landesliste ins Parlament eingezogen sei.
Im Wahlkampf betonte Direktkandidat Gottschalk freilich häufiger seiner Verbundenheit zum Kreis Viersen. Der Kreis Viersen sei ein wichtiger Bestandteil seines Lebens, sagte er im Juli 2017 gegenüber der WZ. Durch die Freundschaft zu einem Modelleisenbahnsammler aus der Region habe er schon vor Jahren den Kreis „kennen- und schätzengelernt“. Inzwischen befindet sich Gottschalks Wohnsitz nach eigenen Angaben in Nettetal-Breyell. Und gerne erwähnt der Norddeutsche auch, dass er schon beim Dülkener Karnevalszug dabei gewesen sei.