Verärgerung über lange Wartezeit

Kempener Sportstätten: Förderung: Stadt will aussteigen

Die Geduld ist zu Ende: Neben dem fürs Aqua-Sol sollen zwei weitere Anträge zurückgezogen werden. Entscheidung am 18. Dezember im Rat.

. Das Unverständnis über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist groß bei der Stadt Kempen. Für Bürgermeister Volker Rübo ist das Verfahren nicht „nachvollziehbar“. Wie berichtet, hatte sich die Stadt mit drei Projekten für diesen 100 Millionen Euro starken Fördertopf beworben.

Neben dem Umbau des Schwimmbads Aqua-Sol wollte die Stadt die Umwandlung des Tönisberger Tennen- in einen Kunstrasenplatz und der Bau von Umkleiden für den Sportplatz in St. Hubert fördern lassen. Die Stadtwerke hatten bereits mitgeteilt, dass sie auf die Förderung verzichten wollen – mit Blick auf die steigenden Kosten, die das Warten auf den Förderbescheid mit sich bringt. Nun will die Stadt auch die anderen beiden Anträge zurückziehen, wie die Stadtverwaltung im Haupt- und Finanzausschuss vorstellte. Die Politik hat dazu noch keine Entscheidung gefällt. Man möchte bis zur Ratssitzung am Dienstag, 18\. Dezember, warten, ob es noch neue Entwicklungen gibt.

Bund hat Topf aufgestockt
und Antragsfrist verlängert

Weil das Interesse bei den Kommunen so groß ist, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen, den Topf auf 200 Millionen Euro zu verdoppeln. Aber damit wurde das Programm auch von 2018 nach 2019 verschoben und die Antragsfrist von 31\. August auf 19\. Dezember verlegt. Das ist erfreulich für Kommunen, die nun noch Anträge stellen können. Aber weniger erfreulich für die Kommunen, die unter Zeitdruck stehen, weil sie ihre Maßnahmen umsetzen wollen – so wie Kempen. Die Projekte sollen „voraussichtlich im Februar/März 2019 ausgewählt“ werden, heißt es im Auftrag des Bundesbauministeriums.

Sportdezernent Michael Klee machte im Ausschuss deutlich, dass man als Stadt keine konkreten Antworten bekomme. Man befinde sich im Blindflug. Die Stadt fragt sich zum Beispiel, ob sie schon vor der Entscheidung über den Antrag mit dem Abriss der Tribüne am Schwimmbad beginnen kann oder ob der Antrag dann hinfällig wird. Voraussetzung für die Förderung ist nämlich, dass die Maßnahme noch nicht begonnen wurde. Eine ähnliche Situation gibt es in Tönisberg, wo nun Vorarbeiten beginnen müssen, weil eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg unter dem Sportplatz vermutet wird und daher umfangreiche Erdarbeiten anstehen. Sind diese Arbeiten dann „förderschädlich“? Eine Antwort darauf bekomme die Stadt nicht, so Klee. Wenn dies so wäre, würde die Stadt auf jeden Fall aus dem Verfahren aussteigen. Denn dies würde zu Verzögerungen führen, die teuer werden können.

Ob die Zeitschiene Februar/März eingehalten werde, sei für ihn auch offen. Daher schlägt der Beigeordnete nun vor, den Förderantrag für das Aqua-Sol zurückzuziehen, wenn nicht bis zum 18\. Dezember entschieden ist. Für die Maßnahmen in St. Hubert und Tönisberg will die Stadt bis Ende Januar eine Förderzusage.

Unsicherheit, ob die Anträge Aussicht auf Erfolg haben

Warum man nicht zuerst die bereits eingeplanten 100 Millionen Euro ausschütte und dann einen neuen Topf aufmache, ist für Bürgermeister Rübo nicht nachvollziehbar.

Nun muss die Politik übernächste Woche beschließen. Und wird sich die Entscheidung sicher nicht leicht machen. Denn die Stadt würde auf die Aussicht auf viel Geld verzichten: rund 1,8 Millionen Euro für den Schwimmbad-Umbau, 610 000 Euro für Tönisberg, 530 000 Euro für St. Hubert. Aber die Stadt sieht auch generell die Unsicherheit, ob die Anträge bei einem Fördertopf, der so überzeichnet sei, überhaupt Aussicht auf Erfolg haben. Dass der Bedarf bei den Kommunen so groß sei, zeige, wie groß der Investitionsstau im Land sei, so Rübo.

Weniger Zeitdruck hat man in Grefrath. Dort möchte man das Eisstadion für rund 4,3 Millionen Euro energetisch sanieren und dies vom Bund fördern lassen. Weil sich Grefrath als klamme Kommune im Haushaltssicherungskonzept befindet, würde der Bund 90 Prozent der Kosten übernehmen. Dort wartet man ab. Die Arbeiten im Eisstadion müssen auch nicht so dringend angegangen werden.

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