Nettetal: Mehr Investitionen in schlechten Zeiten

Jetzt erst recht: 2009 will die Stadt mehr Geld ausgeben. Damit soll vor allem die heimische Wirtschaft unterstützt werden.

Nettetal. 2003 hat sich eine Projektgruppe erstmals mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) beschäftigt, vor dreieinhalb Jahren begannen die konkreten Vorbereitungen. Am Dienstagabend legten Kämmerer Norbert Müller und Bürgermeister Christian Wagner den Haushaltsentwurf 2009 für Nettetal im Stadtrat vor- das erste Zahlenwerk nach den ab Januar gültigen NKF-Regeln. Für "Otto Normal" und seine Gattin, die Durchschnittsbürger, ändert sich dadurch- im Prinzip nichts.

Denn egal, an welcher Stelle jetzt die Straßen, Grundstücke und Gebäude der Stadt in dem nach kaufmännischen Prinzipien aufgebauten Regelwerk auftauchen, nach wie vor müssen die Bürger Gebühren für das Leeren von Mülltonnen, für die Beseitigung von Abwasser und andere Leistungen bezahlen. Und nach wie vor gibt die Stadt Geld aus, um Straßen und Gebäude in Ordnung zu bringen oder zu bauen.

2009 wird die Stadt mit all ihren Töchtern (Stadtwerke, Krankenhaus, Baugesellschaft usw.) "weit über zehn Millionen Euro investieren", sagte Wagner (siehe Kasten). Bewusst handele die Stadt antizyklisch. Sprich: In wirtschaftlich schlechten Zeiten wird mehr investiert. Vor allem örtliche Firmen sollen durch Aufträge unterstützt werden.

Wichtig für Wagner und Müller: Der Etat der Stadt ist strukturell ausgeglichen. Endlich wird nur noch so viel ausgegeben, wie eingenommen wird. Das war viele Jahre anders.

Ein großer Unsicherheits-Faktor beim Zahlenwerk 2009 ist die Entwicklung der Gewerbesteuer. Müller: "Das ist ein großes Fragezeichen." 2006 hatte es einen sprunghaften Anstieg gegeben: von 10,8 auf 14,7 Millionen Euro. Das lag unter anderen an der Änderung der Berechnungsgrundlagen. 2008 gab es gar eine Steigerung auf 17,5 Millionen Euro. "Ein Rekord aller Zeiten für Nettetal", so Wagner. Doch angesichts der ungewissen wirtschaftlichen Entwicklung wurden für 2009 nur 16,2 Millionen angesetzt. Und wenn die Firmen in Nettetal weniger Gewerbesteuer zahlen? "Wir haben Sicherheiten eingebaut", gibt sich Müller optimistisch.

Der Nettetaler Haushaltsentwurf 2009 wird nun in den Fraktionen beraten. Bei der Ratssitzung am 31.März soll er verabschiedet werden.

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