Letzte Ratssitzung des Jahres mit vielen Tagesordnungspunkten

Kempener Finanzen : Stadtrat will am Dienstag den Kempener Haushalt 2019 beschließen

In der letzten Ratssitzung des Jahres geht es auch um den Rückzug von drei Förderanträgen.

Noch sechsmal schlafen – dann kommt das Christkind. Für die Mitglieder des Kempener Stadtrates ist das Ende eines Jahres meist der Zeitpunkt, um in einer langen Sitzung noch einige Dinge auf den Weg zu bringen. Insbesondere die Änderungen von Gebühren stehen zur letzten Ratssitzung des Jahres auf der Tagesordnung. Aspekte, die meist in den Fachausschüssen zuvor beraten sind und dann im Rat schlichtweg durchgewinkt werden.

In der Sitzung am Dienstag steht aber auch noch etwas an, das Kämmerer Jörg Geulmann schon zu seinem Dienstantritt angekündigt hatte. Der Stadtrat wird seit langer Zeit mal wieder einen Haushalt im alten Jahr beschließen, damit er im neuen Jahr schnellstmöglich wirksam werden kann. In den vergangenen Jahren hinkten Politik und Verwaltung meist ein wenig hinterher, sodass der Etat erst im Frühjahr verabschiedet werden konnte.

2018 ist das anders: Tagesordnungspunkt 46 sieht die Verabschiedung des Etatplans vor. Dann werden traditionell die Haushaltsreden gehalten. Die Fraktionschefs haben das Wort: Wilfried Bogedain (CDU), Andreas Gareißen (SPD), Joachim Straeten (Grüne), Irene Wistuba (FDP), Udo Kadagies (Freie Wähler Kempen) und Günter Solecki (Die Linke). Zudem wird auch der fraktionslose Jeyaratnam Caniceus (früher Grüne) sprechen.

Die offiziell noch einzige offene Frage des Abends: Wird die Stadt Kempen auf die schon beantragten Fördergelder für den Umbau des Schwimmbads, den Bau des Tönisberger Kunstrasens und das Projekt Umkleiden am St. Huberter Sportplatz verzichten? Diesen Vorschlag hat die Verwaltung gemacht, weil immer noch unklar ist, wann das Bundesinnenministerium die Zu- bzw. Absagen zum Fördertopf verschicken wird. Stand jetzt wird das erst im März der Fall sein. Weil das für die Kempener Projekte zu lange dauert, strebt die Stadt den Rückzug der Förderanträge an.

Insbesondere beim Umbau des Aqua-Sol drängt die Zeit. Schließlich sollte der Spatenstich schon im September getätigt werden. Der Termin wurde kurzerhand abgesagt, weil man sich zum kurzfristigen Förderantrag entschlossen hatte. Um aber an der Berliner Allee das 7,5 Millionen Euro teure Projekt – wie geplant – 2020 abgeschlossen zu haben, muss es alsbald losgehen. Zumal sich die Ausgangslage durch das Interesse eines Hotel-Investors am Gelände des Hallenbad-Altbaus inzwischen verändert hat. Wie schon berichtet, soll dort – endlich – ein Hotelneubau für Kempen entstehen. Und der Investor will 2020 loslegen.

Die letzte Ratssitzung des Jahres beginnt am Dienstag um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, 2.Etage, Buttermarkt 1. Die Vorlage gibt’s im Ratsinformationssystem:

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