Kempen: Marktgebühren für Händler werden nicht testweise ausgesetzt​

(biro) Die Händler, die noch auf dem Wochenmarkt auf dem Concordienplatz im Kempener Hagelkreuz und auf dem Markt in St. Hubert vertreten sind, werden auch weiterhin Marktgebühren zahlen müssen. Mehrheitlich beschloss der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung, die Marktgebühren nicht vorübergehend auszusetzen. Die Fraktion der Freien Wähler Kempen (FWK) hatte eine Aussetzung der Gebühren beantragt – testweise bis zum 31. Dezember 2024. Damit wollten die Freien Wähler die Märkte wieder beleben und weitere Händler locken.

Bei den beiden Märkten seien kaum noch Händler anwesend, argumentierten Fraktionschef Georg Alsdorf und sein Stellvertreter Werner Rennes. „Für St. Hubert und auch für den Concordienplatz ist gerade für ältere Menschen ein eigener Markt sehr wichtig“, so Alsdorf und Rennes. Ein Markt sei aber nur attraktiv, wenn mehrere Händler mit ihrem Angebot anwesend seien, da ansonsten die Kundschaft ausbleibe.

Ein Verzicht auf die Marktgebühren ist nach Einschätzung der Stadtverwaltung allerdings gar nicht möglich: Die Gebührenpflicht könne im Einzelfall, etwa im Härtefall, zwar erlassen, der Betrag gestundet oder in Raten gezahlt werden, eine generelle Aussetzung sei rechtlich aber nicht zulässig. Das hatte die Stadtverwaltung in ihrer Vorlage für die jüngste Ratssitzung dargelegt und dem Stadtrat entsprechend empfohlen, den Antrag der Freien Wähler abzulehnen.

In der Sitzung warb Werner Rennes noch einmal für die Aussetzung der Marktgebühren. Er würde auch gern dabei helfen, weitere Händler zu finden. Nach einem Jahr könne man dann ja wieder Gebühren nehmen. Mit Blick auf die von der Verwaltung angekündigte rechtliche Unzulässigkeit eines solchen Vorgehens warnte Bürgermeister Christoph Dellmans (parteilos) die Politik nach einer Rückfrage von Günter Solecki (ÖDP/Linke) schon: Der Rat dürfe darüber abstimmen, und solange er den Antrag ablehne, sei auch alles in Ordnung. Stimme der Rat allerdings für die Aussetzung der Marktgebühren, müsse er als Bürgermeister den Beschluss beanstanden.

Willi Stenhorst, für die CDU im Stadtrat und als Vorsitzender des Bürgervereins Kempen-Hagelkreuz gleichzeitig mit der Suche nach Händlern für den Concordienmarkt sehr vertraut, winkte ab. Zum Start habe es zwölf tolle Stände dort gegeben, doch der Umsatz habe gefehlt. Wenn man jetzt neue Händler gewinne, „wie wollen Sie die Händler daran hindern, wieder zu flüchten?“ An den Marktgebühren liege es nicht – die Kundschaft fehle.

„Die Bevölkerung hat mit den Füßen abgestimmt“, fasste Stenhorst zusammen. „Irgendwann muss man sehen: Das Pferd ist tot. Dann muss ich da keinen Sattel mehr
drauflegen.“