Kempen: FDP und Linke bleiben beim Nein zu Michael Klee

Trotz des Antrags von SPD und Grünen, den Sozialdezernenten Michael Klee wiederzuwählen, erscheint ein Verbleib des Krefelders in Kempen als unwahrscheinlich. Denn in den übrigen Fraktionen hat sich – Stand jetzt – die Position zu Michael Klee nicht verändert. „Unsere Ansicht in diesem Thema hat sich nicht verändert“, sagt Günter Solecki, Fraktionschef der Linken, auf Anfrage der WZ. Er bekräftigt damit den Standpunkt von CDU, FDP und Linken von Mitte März. Damals hatten die drei Fraktionen Klee in einem internen Gespräch mitgeteilt, ihn zum 1. April 2020 nicht erneut wählen zu wollen.

Auch bei der FDP ist derzeit keine Wende in der Diskussion um den Dezernenten erkennbar. „An unserer Meinung hat sich nichts verändert“, sagte Fraktionschefin Irene Wistuba am Montag. „Wir werden aber in unserer ersten Fraktionssitzung nach den Sommerferien über den Antrag von SPD und Grünen beraten.“ Eine ähnliche Antwort hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Wilfried Bogedain bereits in der vergangenen Woche der WZ gegeben. Die Christdemokraten werden sich am 28. August mit den rot-grünen Antrag auf Wiederwahl beschäftigen.

Im März war eine öffentliche Debatte über die Arbeit von Michael Klee entbrannt. Nach einer Klausurtagung hatte die CDU den Dezernenten öffentlich kritisiert. Rückblickend sei man mit der Arbeit von Klee nicht zufrieden. Im Zuge dieser Debatte kam heraus, dass CDU, FDP und Linke Klee bereits ihr Vorhaben, ihn nicht mehr zu wählen, mitgeteilt hatten. SPD, Grüne und auch die Freien Wähler Kempen (FWK) verteidigten Klee und verurteilten die öffentliche Kritik an seiner Person.

Klee ist auf die Stimmen
der „Kleineren“ angewiesen“

Nun wird Michael Klee sich nach dem Antrag von SPD und Grünen am 8. Oktober im Stadtrat zur Wiederwahl stellen. Nach seinen Angaben haben die beiden Fraktionen ihn vor ihrem Antrag kontaktiert. „Ich stelle mich der Wiederwahl“, sagte der Beigeordnete in der vergangenen Woche der WZ. Um eine Chance zu haben, müsste Klee neben SPD und Grünen wohl auch die Stimmen von den sogenannten kleineren Fraktionen wie FDP, Linke und FWK sowie des fraktionslosen Jeyaratnam Caniceus gewinnen. Es sei denn, es gebe bei einer geheimen Abstimmung zum Beispiel CDU-Ratsmitglieder, die doch für Klee stimmen. So sieht die Sitzverteilung im Stadtrat aus: CDU 20, SPD 11, Grüne 5, FDP 3, FWK 2, Linke 2, Caniceus (früher Grüne) 1. Hinzu kommt eine Stimme von Bürgermeister Volker Rübo (CDU).

Grüne und SPD wollen keine weitere Vakanz in der Führung

SPD und Grüne haben den Antrag auf Wiederwahl nach eigenen Angaben gestellt, weil sie mit der Arbeit von Klee zufrieden sind. Zudem sei es unverantwortlich, wenn es dazu kommen sollte, dass eine weitere Beigeordnetenstelle über längere Zeit unbesetzt sei. Dies wäre der Fall, wenn Klee die Stadt Kempen verlassen muss. Eine weitere Vakanz entsteht schon Mitte September, wenn der Technische Beigeordnete Marcus Beyer zur Stadt Krefeld wechselt. Zudem hat für den Ersten Beigeordneten Hans Ferber schon der passive Teil seiner Laufbahn begonnen. Ende des Jahres ist er im Ruhestand.