Streit auf offener Bühne Im Kempener Ratssaal fliegen die Fetzen
Kempen · Bürgermeister Volker Rübo (CDU), Monika Schütz-Madré (Grüne) und Sozialdezernet Michael Klee: Am Montag kam es im Kempener Stadtrat zum Streit auf offener Bühne.
Angesichts der großen Aufgaben der Stadt Kempen appellierte der künftige Technische Beigeordnete Torsten Schröder in einer Rede nach seiner Wahl an Politik und Verwaltung, „diese kollegial und gemeinschaftlich anzugehen“. Zumindest am Montagabend blieben seine Worte im Stadtrat allerdings weitestgehend ungehört. Denn nur wenige Minuten später offenbarten sich tiefe Risse zwischen den Fraktionen und innerhalb der Verwaltungsspitze. Es flogen die Fetzen – mittendrin Bürgermeister Volker Rübo (CDU), Grünen-Ratsfrau Monika Schütz-Madré und Sozialdezernent Michael Klee, der nach seiner Nicht-Wiederwahl nur noch bis Ende März im Amt ist.
Als die kurze Tagesordnung inklusive der Schröder-Wahl (lesen Sie dazu den Artikel rechts auf dieser Seite) abgearbeitet war, nutzte Bürgermeister Rübo die Gelegenheit, um mahnende Worte an Monika Schütz-Madré zu richten. Aufgrund der Stellungnahme, die die Grünen nach der gescheiterten Wahl von Michael Klee auf ihrer Homepage sowie via Facebook veröffentlicht hatten (die WZ berichtete). „Diese Entscheidung, herbeigeführt vom Bürgermeister, der CDU, FDP, Linken und dem Fraktionslosen (Jeyaratnam Caniceus, Anm. der Red.) ist ein katastrophales Ergebnis für Kempen und seine Weiterentwicklung. Das Verhalten der oben genannten Entscheidungsträger*innen ist charakterlos und moralisch verwerflich“, wird Schütz-Madré in dieser Stellungnahme zitiert.
Keiner der genannten Entscheidungsträger handele charakterlos oder moralisch verwerflich, so Rübos Reaktion. „Ich finde es herabsetzend, wenn Mitglieder des Rates so bezeichnet werden“, sagte der Bürgermeister. Monika Schütz-Madré habe Mandatsträger diffamiert. Einem Mitglied des Rates gebühre es nicht, eine demokratische Entscheidung derart infrage zu stellen. „Dieses Verhalten, Frau Schütz-Madré, passt nicht zu den Grundsätzen der Demokratie“, so Rübo. „Ich kann nur an Sie appellieren, Ihre Äußerungen noch einmal zu überdenken.“ Für seine Stellungnahme bekam Rübo Applaus von CDU, FDP und Linken. Jeyaratnam Caniceus, der mit der Fraktion der Grünen ohnehin gebrochen hat, applaudierte gar im Stehen.
Schütz-Madré hielt an ihren Aussagen fest
Monika Schütz-Madré erwiderte, dass sie ihre Aussagen so stehen lassen werde. „Die demokratische Entscheidung akzeptiere ich vollends. Meine Kritik richtet sich gegen den Umgang mit Herrn Klee in den vergangenen Monaten“, so Schütz-Madré. Insbesondere von CDU-Vertretern sei der Dezernent für nahezu alles zum Sündenbock gemacht haben. „Und dieses Verhalten ist charakterlos und moralisch verwerflich“, so die Grüne.
Rede – Gegenrede, dann hätte es gut sein können. Doch dann trat ein sichtlich aufgebrachter Michael Klee auf den Plan und übte Kritik, in erster Linie an seinem Chef. Denn Rübo hatte seine Stellungnahme offenbar nicht im Vorfeld innerhalb der Verwaltungsspitze angekündigt. „Ich finde es unerträglich, wie mein Name für so eine Diskussion benutzt wird“, so Klee, der keinen Zweifel daran ließ, dass er vor der Sitzung eine Absprache mit Rübo erwartet hätte. Er sei keineswegs sensibel, so Klee: „Aber irgendwann muss es doch auch mal gut sein. Ich fühle mich hier wie ein Zaungast, während mit meinem Namen Politik gemacht wird. Worum geht es denn hier eigentlich?“
„Widmen Sie sich doch lieber den Problemen und Herausforderungen der Stadt Kempen“, richtete Klee seine Worte an alle anwesenden Ratsmitglieder. Mit diesen großen Aufgaben, „die Herr Schröder eben treffend beschrieben hat“, müssten alle gut ausgelastet sein, so Klee: „Mit Blick auf meine Person ist es jetzt wirklich genug.“
War es aber immer noch nicht. Denn nach dem Streit auf offener Bühne kam es noch zu einer persönlicher Stellungnahme von Günter Solecki (Die Linke). Diese hatte er im Vorfeld gegenüber dem Bürgermeister angekündigt, wie Solecki sagte, bevor er ans Rednerpult trat. Ohne Klees Namen zu nennen, zog Solecki eine Parallele zur Wiederwahl des umstrittenen Baudezernenten Stephan Kahl 2015. Dieser bekam damals nicht die Stimmen von SPD und Grünen. Solecki nutzte die Vokabeln, die Schütz-Madré im Zusammenhang mit der Nicht-Wahl von Klee verwendet hatte, um rückblickend ihr mit Blick auf die Nicht-Wahl Kahls den Spiegel vorzuhalten. Dass Monika Schütz-Madré damals Kahl nicht gewählt hat, sei „nicht unfassbar, nicht schäbig, nicht perfide und nicht moralisch verwerflich“ gewesen. Zudem habe Schütz-Madré mitnichten Charakterlosigkeit gezeigt.
