Grefrath und Kempen müssen weiter warten

Sanierungsprogramm des Bundes : Fördertopf ist (noch) geschlossen

Beim Bundesprogramm zur Förderung kommunaler Einrichtungen wird die Frist verlängert. Zudem steht eine Aufstockung der Mittel im Raum. Für das Kempener Schwimmbad und das Grefrather Eisstadiion heißt es nun Abwarten.

Der Förderaufruf kam überraschend und kurzfristig, bei der Projektauswahl ist nun aber Geduld gefragt. Die Rede ist vom sogenannten Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Kultur, Jugend und Sport. Das zuständige Bundesministerium für Inneres, Bauen und Heimat teilte auf Anfrage der WZ mit, dass die Förderauswahl noch nicht getroffen werden konnte. Eigentlich hätte es schon Mitte vergangener Woche soweit sein sollen. Ferner teilt ein Sprecher mit, dass derzeit geprüft wird, ob das Bewerbungsverfahren noch einmal geöffnet wird. „Vor dem Hintergrund der auf Grund des späten Inkrafttretens des Bundeshaushalts 2018 gesetzten engen Antrags- und Bewilligungsfristen“, heißt es in der Antwort eines Ministeriumssprechers.

Zur Erinnerung: Erst im Juli gab es den Projektaufruf mit einem Fördervolumen von bundesweit 100 Millionen Euro – mit einer Bewerbungsfrist bis zum 31. August. Kurzfristig schickten sowohl die Stadt Kempen als auch die Gemeinde Grefrath Anträge ins Rennen – in beiden Kommunen gab es dazu sogar Sondersitzungen der Räte. Die Stadt Kempen hofft in drei Projekten (Umbau Schwimmbad Aqua-Sol sowie die beiden Sportplätze in Tönisberg und St. Hubert) auf Förderzusagen. Die Gemeinde Grefrath ist mit dem Antrag zur Sanierung des Eissportzentrums im Rennen.

Neben einer Verlängerung des Verfahrens ist nach Angaben des Ministeriums auch noch eine Aufstockung der Mittel im Gespräch. Dazu gebe es aber noch keine Details. Diese Entscheidung sei nun Sache des „Haushaltsgebers“ – also des Deutschen Bundestags. Auch zum zeitlichen Rahmen eines neuerlichen Verfahrens macht das Ministerium noch keine Angaben. Sobald Entscheidungen dazu feststehen, würde es einen Projektaufruf geben, analog zum Verfahren von Juli.

Aus Kreisen der Politik erfuhr die WZ am Montag, dass die Antragsteller sich womöglich noch bis März 2019 in Geduld üben müssen. Dann geht es nach Informationen der Redaktion an die Beratung und Verabschiedung der entsprechenden Haushaltspunkte.

Kommunen haben noch keine Infos aus Berlin bekommen

Die Kommunen selbst erfuhren am Montag durch die WZ von der Verschiebung bzw. möglichen Aufstockung. Sowohl aus Kempen als auch aus Grefrath hieß es, dass es noch keine Informationen aus Berlin gibt. „Wir müssen jetzt zunächst mal abwarten, bis etwas Konkretes vorliegt“, sagte Stadtwerke-Geschäftsführer Siegfried Ferling. Mit Blick auf den Fördertopf hatten die Stadtwerke sogar den schon anberaumten Termin für den Spatenstich zum Schwimmbad-Umbau abgesagt. Gefördert würden nur Projekte, die sich noch nicht in der Umsetzung befinden.

Die Stadt Kempen hofft beim 7,5 Millionen Euro teuren Projekt auf eine Fördersumme von rund 1,8 Millionen Euro. Beim Bau des Tönisberger Kunstrasens könnten 45 Prozent der Investitionssumme von 1,28 Millionen Euro gefördert werden. Der Bau von Umkleidekabinen am St. Huberter Sportplatz, Stendener Straße, und eine Parkplatzsanierung soll 880 000 Euro kosten. Auch hier könnte der Bund 45 Prozent übernehmen.

Eisstadion: Hoffnung auf 90-Prozent-Förderung

Für die energetische Sanierung des Grefrather Eisstadions gibt es eine Kostenkalkulation über rund 4,3 Millionen Euro. Weil sich Grefrath als klamme Kommune im sogenannten Haushaltssicherungskonzept (HSK) befindet, würde der Bund in diesem Fall sogar 90 Prozent der Kosten übernehmen.

Dass nun mehr Geduld gefragt ist, hat in Grefrath zunächst keine Auswirkungen auf anstehende Sanierungen. Die Erneuerung der Oberfläche der 400-Meter-Bahn soll nach Angaben des Aufsichtsratsvorsitzenden Christian Kappenhagen wie geplant im nächsten Frühjahr angegangen werden. Dieses Projekt sei nicht Bestandteil des aktuellen Antrags. Dafür wolle man andere Förderungen von Land und Bund beanspruchen.

Die Verantwortlichen des Eissportzentrums arbeiten schon seit längerem an umfangreichen Förderprogrammen. Schon vor der Bundestagswahl 2017 waren die Abgeordneten Uwe Schummer (CDU) und Udo Schiefner (SPD) mit Experten ihrer Fraktion in Grefrath.

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