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Grefrath: Neue Politik im „bunteren“ Gemeinderat

Analyse zur Wahl in Grefrath : Neue Politik im „bunteren“ Gemeinderat

Auch wenn die CDU stärkste Kraft bleibt, werden die beiden „Neuen“ GOVM und AfD die Arbeitsweise im Gemeinderat verändern. Die SPD muss ein Debakel verarbeiten.

Nach der Gemeinderatswahl in Grefrath muss man nicht lange grübeln, wer denn die Gewinner und Verlierer sind. Die Zahlen sind da ziemlich eindeutig.

Die SPD hat mit 17,3 Prozent der Stimmen im Vergleich zur Wahl 2014 16,3 Prozentpunkte verloren. Es war der erste Wahlkampf für die SPD-Parteivorsitzende Jessica Steinmüller und das Ergebnis ist für sie „enttäuschend“. Mit Blick auf bundesweite Umfragen habe man schon mit Verlusten gerechnet, das Ergebnis sei aber eine „kleine Klatsche“. Für Steinmüller ist dies eindeutig auf den Bundestrend zurückzuführen. Mit dem Wahlkampf vor Ort habe das Ergebnis nichts zu tun. Auch ihre Genossen stünden da voll hinter ihr, so Jessica Steinmüller, die demnächst als eine von fünf SPD-Kandidaten im Grefrather Rat sitzen wird. Schon am Abend habe man erste Gespräche mit Grünen und GOVM geführt. Dort sieht Steinmüller eine Möglichkeit zum Schulterschluss. Zusammen hätten die drei Parteien 15 Stimmen, eine mehr als die CDU. Auch mit der FDP strebt Steinmüller gemeinsame Entscheidungen, zum Beispiel zum „bezahlbaren Wohnen“, an.

GOVM will die
Ratsarbeit verändern

GOVM und Grüne können durchaus als Wahlgewinner angesehen werden. Die Wählergemeinschaft GOVM holte im ersten Versuch 15,4 Prozent der Stimmen. Ein Ergebnis, mit dem der Vorsitzende Eckhard Klausmann nicht gerechnet hatte. Hinzu kam die für ihn positive Überraschung, dass er seinen Wahlbezirk (Albert-Mooren-Halle) knapp mit zwei Stimmen mehr gegen Dietmar Maus (CDU) gewinnen konnte. Die Rats-Neulinge müssen nun schnell lernen, um bei den Themen fundiert mitreden und gestalten zu können. GOVM möchte seinen Einfluss nutzen, um eine andere Ratsarbeit zu erreichen. Entscheidungsfreudiger und offener solle die Arbeit werden, so Klausmann. Die Bürger sollen mehr mitgenommen werden. GOVM ist zu Gesprächen mit allen Parteien offen. Blockadehaltung wäre das falsche Signal. Eckhard Klausmann hofft, dass man im Sinne der Gemeinde Entscheidungen mit großen Stimmenmehrheiten vorantreiben könne.

Die Grefrather Grünen konnten sich auf 16,2 Prozent der Stimmen verbessern und halten ihre fünf Sitze in einem Rat, der von 34 auf 32 Sitze leicht verkleinert wird. Auf kommunaler Ebene gehe es um Sachthemen, so der Grünen-Vorsitzende Sebastian Wulf. Daher sei man zu Gesprächen mit allen Parteien bereit. Er sieht nun eine gute Möglichkeit, Projekten eine grünere Handschrift zu geben.

Maus: SPD-Ergebnis als Quittung für die Oppositionspolitik

Deutlicher Wahlgewinner ist trotz leichter Verluste die CDU, die 43,4 Prozent der Stimmen holte. Für den CDU-Vorsitzenden Dietmar Maus, der seinen Wahlkreis nicht gewinnen konnte und daher nicht mehr in den Rat einzieht, ist das Ergebnis „persönlich schade“. Dass sein Engagement für das Stadtentwicklungskonzept ISEK in Oedt keine Anerkennung gefunden habe, mache ihn nachdenklich. Doch mit dem Ergebnis seiner Partei kann der Vorsitzende zufrieden sein. Das mit Abstand beste Ergebnis der angetretenen Parteien sei ein gutes Signal für die Beständigkeit der CDU-Politik. Es sei deutlich geworden, dass die GOVM-Zugewinne nicht zu Lasten der CDU gegangen seien. Die Verluste der SPD seien auch eine Quittung für die Oppositionspolitik der SPD der vergangenen Jahre im Rat, so Maus.  Man wolle nun bewährte Politik unter der CDU-Führung weiter betreiben. Wie genau das aussehen wird, da will Maus den Beratungen der Fraktion in den nächsten Tagen nicht vorgreifen. Fest stehe aber, dass man keine Zusammenarbeit ausschließen wolle und es darum gehe, die Themen für die Gemeinde anzugehen.

Fokus der Parteien
auf die Stichwahl

Die FDP hätte gern ihr Ergebnis von 2014 verbessert. Das gelang nicht. Das liege vielleicht am überraschend guten Abschneiden von GOVM, deren Themen nicht weit von den liberalen Ideen entfernt seien, so Stephanie Jahrke. Die 5,4 Prozent für die FDP reichen aber weiterhin für zwei Sitze.  „Gemeinsam für Grefrath“ war der FDP-Slogan im Wahlkampf. Daher wolle man mit allen Parteien ins Gespräch kommen, in der nächsten Legislaturperiode weiter Statements setzen und die eigene Handschrift sichtbar machen. Mit der jungen, neuen Ratsfrau Stephanie Jahrke hat die Partei dafür gute Voraussetzungen geschaffen.

Keine Ansätze zu einer konstruktiven Zusammenarbeit sehen Parteien und Wählergemeinschaft mit der AfD, die in Zukunft mit einem Kandidaten im Grefrather Rat vertreten sein wird.

 Der Blick aller Parteien geht zur Stichwahl um das Bürgermeisteramt. Mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse kann der Stimme des Bürgermeisters im Rat durchaus noch Gewicht zukommen. Im ersten Wahlgang hatte Stefan Schumeckers (CDU) mit 44,9 Prozent der Stimmen gewonnen. Jens Ernesti kam mit 33 Prozent auf Platz zwei. Die CDU will nun alle Kräfte auf die Stichwahl konzentrieren. Vorsitzender Maus ist überzeugt, dass sich der Wille zur Beständigkeit, der sich in den Ratsmandaten gezeigt habe, auch in der Stichwahl widerspiegeln werde. So sei Politik aus einem Guss möglich. „Zudem ist Stefan Schumeckers der am besten geeignete Kandidat.“

GOVM, Grüne und FDP wollen weiterhin Jens Ernesti unterstützen. „Wir sehen, dass er der beste Kandidat ist“, so Stephanie Jahrke. „Es wird jetzt darauf ankommen, in zwei Wochen noch einmal zur Wahl zu mobilisieren“, so Sebastian Wulf. Noch gibt es von der SPD keine offizielle Entscheidung, ob man nach dem Ausscheiden von Roland Angenvoort Jens Ernesti unterstützt. Dies gilt aber als wahrscheinlich. „Ich werde meiner Partei das vorschlagen“, so Jessica Steinmüller.