Frist ist nicht einzuhalten - Begegnungszentrum vor dem Aus

Förderschule in St. Hubert: Begegnungszentrum: Fördermittel sind endgültig futsch

Stadt schafft die Umsetzung bis Ende 2019 nicht. Nun wird das Projekt in St. Hubert nahezu utopisch.

Beim Projekt Begegnungszentrum wird die Stadt Kempen die Förderfrist bis Ende 2019 nicht einhalten. Das ist das Ergebnis einer verwaltungsinternen Beratung, das Sozialdezernent Michael Klee am Donnerstag auf Anfrage der WZ bekanntgab. Letztlich habe es von der Bezirksregierung das Signal gegeben, dass die Mittel in Höhe von 372 000 Euro ab Oktober oder November abzurufen seien, so Klee. Und Blick auf den aktuellen Planungsstand in Kempen sei das nicht zu realisieren. Dies dürfte in Düsseldorf keine Begeisterungsstürme auslösen, denn schließlich hatte die Behörde bereits einer Fristverlängerung zugestimmt, weil die Stadt schon bis Ende vergangenen Jahres keine Fortschritte gemacht hatte.

Mit dem nun offiziellen Eingeständnis, dass das Fördergeld nicht mehr abzurufen ist, scheint der Umbau der früheren Johannes-Hubertus-Schule in ein Begegnungszentrum für Flüchtlingskurse und Vereine utopisch zu sein. Daraus machte Michael Klee im WZ-Gespräch keinen Hehl. Letztlich müsse aber die Politik entscheiden, ob das Projekt auch ohne Fördermittel umgesetzt werden soll. Dann müsste die Stadt Kempen die Summe von rund 730 000 Euro oder mehr – denn es steht weiterhin ein deutlicher Kostenanstieg im Raum – allein stemmen.

Ratssitzung am 12. März wohl
mit offener Beschlussvorlage

Die Verwaltungsspitze will im Stadtrat am 12. März die Politik über den Sachstand informieren und an diesem Abend auch einen Beschluss erwirken. Wie dieser aussieht, ist nach Angaben von Klee noch offen. Es könne aber gut sein, dass es eine sogenannte offene Beschlussvorlage gibt. Hieße, dass die Fraktionen zunächst mal beraten und dann entscheiden sollen.

Dabei wird es dann um den im Dezember gefassten Beschluss gehen, der da lautete: „Die Verwaltung wird beauftragt, den Umbau der ehemaligen Johannes-Hubertus-Schule zu einem Begegnungszentrum – auch unabhängig von Fördermittel und -zeitraum – weiter umzusetzen. Vorrangig sollen die Mittel aus der entsprechenden Förderzusage in Anspruch genommen werden. (...).“ Aufgrund dieses Beschlusses machten unter anderem Grüne, Linke und SPD damals deutlich, dass man an diesem grundsätzlichen Umbaubeschluss gar nicht vorbei komme – auch dann, wenn das Fördergeld nicht abgerufen werden kann.

Die Verwaltungsspitze sieht aber nach Angaben von Michael Klee einen Interpretationsspielraum in diesem Beschluss. Deshalb müsse das Projekt auch noch einmal beraten werden. Zudem wird von den anderen Fraktionen (CDU, FDP und Freie Wähler) der Bedarf eines Begegnungszentrums angezweifelt. Jüngst machte dies CDU-Fraktionschef Wilfried Bogedain gegenüber der WZ deutlich.

In diesem Punkt ist Michael Klee völlig anderer Meinung: „Mit Blick auf das Thema Flüchtlinge sehe ich in Kempen keine Entspannung. Wir haben steigende Zahlen und somit auch Bedarf für Räume, in den Sprach- oder Integrationsräume stattfinden.“ Und auch von Vereinen und Verbänden aus Kempen habe Klee das Signal, dass Räumlichkeiten gesucht werden. Zudem sei das Begegnungszentrums Teil eines Quartierskonzepts für St. Hubert, für das nun völlig andere Voraussetzungen gelten würden.

Neben der Frage nach dem Bedarf werden sich die Diskussionen auch um die Kosten drehen, die im Zuge der Planungen seit April 2016 gestiegen sind. Eine seriöse Kostenschätzung kann laut Klee derzeit nicht abgegeben werden. Sie werden sich über den genehmigten 730 000 Euro bewegen. Stand jetzt aber unter einer Million Euro.

Diese Entwicklung erklärt Klee so: „Anfangs waren alle Beteiligten davon ausgegangen, dass wir eine Multifunktionalität des Gebäudes sicherstellen. Durch diverse Auflagen bei Brandschutz und Co. sind wir nun schon bei er Bestandssanierung.“

Ein weiterer Aspekt der Debatte muss laut Klee sein, wo die bereits laufenden Sprachkurse stattfinden. Derzeit nutzen die städtische Initiative „Kempen hilft“ und die VHS die Klassenräume der Schule für Sprachkurse. Zudem gibt es einen Raum, in dem Kinder der Eltern betreut werden, die an einem Sprachkurs teilnehmen. Ob dies auch in einer Hubertusschule, die nicht saniert wird, weiterhin möglich ist, soll bei einem Vor-Ort-Termin der Dezernate von Klee und des Technischen Beigeordneten Marcus Beyer geklärt werden. Fakt ist laut Michael Klee, dass die Stadt diese Angebote aufrechterhalten will und muss. Wenn es also in der Hubertus-Schule nicht mehr geht, müssten Alternativen her.

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