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Fraktionen im Grefrather Gemeinderat zeigten zum Teil Optimismus

Haushalt 2019 : Grefrather Etat einstimmig angenommen

Verhaltene Freude in den Reden der Fraktionen über Entwicklung der Finanzsituation.

15 000, 7500 oder wie gehabt 3500 Euro für die Kultur? Ein Sperrvermerk für die 34 000 Euro für zwölf Geräte für einen Krisenstab? Zur Erinnerung: Damit diese Geräte auch bei einem Stromausfall funktionieren, müsste für 18 000 Euro ein Notstromaggregat angeschafft werden. Diese Laptops sollen unter anderem dazu dienen, alle Notfallpläne für Grefrath sofort verfügbar zu haben.Diese Fragen mussten am Montagabend geklärt werden, bevor der Gemeinderat Grefrath über den Haushalt 2019 abstimmen konnte. Den hatte im Dezember noch Kämmerer Wolfgang Rive kurz vor seiner Pensionierung eingebracht. Nun saß sein Nachfolger Andre Middelberg am Verwaltungstisch.

CDU: Vieles nur
möglich durch Fördermittel

Bevor es jedoch zu den Abstimmungen kam, standen die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen an. Wilma Hübecker versuchte, „optimistisch auf den Haushalt 2019“ zu blicken. Die CDU-Fraktionsvorsitzende zog dafür Winston Churchill heran, dass „ein Optimist in jedem Problem eine Aufgabe sieht“. Sie erinnerte an die anstehenden Investitionen, wie die Erweiterung der Sekundarschuledes Kindergartens Oedt oder die Ausrüstung der Schulen mit LED. „Insgesamt sollen hier zwei Millionen in 2019 zur Verfügung gestellt werden“, sagte sie. Auch die Umgestaltung des Oedter Ortskerns sowie die Sanierung der Albert-Mooren-Halle mit dem Förderprogramm ISEK (siehe Kasten) sei vorgesehen. Doch viele der Investitionen seien nur möglich, weil es Bundes- oder Landesmittel gebe. „Über Jahre hinweg haben wir mit äußerster Haushaltsdisziplin viele freiwillige Leistungen gestrichen. Nach Auffassung unserer Fraktion dürfen wir diesen eingeschlagenen Weg in den nächsten Jahren nicht verlassen, um unsere Haushaltskonsolidierung weiter voranzutreiben“, sagte Hübecker. Weshalb ihre Fraktion die von der SPD beantragten 15 000 Euro für die Kultur ablehne.

SPD: Sanierung der Bäder
möglich machen

SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Monhof kritisierte die Haushaltsentwürfe der vergangenen Jahre und meinte die Handschrift des neuen Kämmerers im jetzigen Entwurf zu entdecken, da realistischer kalkuliert worden sei. Doch er warnte auch: „Die positiven Jahresergebnisse sind natürlich kein Grund, hier in Euphorie auszubrechen oder sich gar selbst auf die Schulter zu klopfen. Wir profitieren hier im Wesentlichen von der allgemeinen Konjunktur und in besonderem Maße von den niedrigen Kapitalmarktzinsen.“ Er wies darauf hin, dass die Gemeinde für „den Bau einer ausreichenden Anzahl von Mietwohnungen“ sorgen muss. Kritik übte er an der Planung für ausreichende Kita-Plätze: „Auch in Grefrath kommen die Kinder nicht im Kindergartenalter auf die Welt.“

Beim Thema Bäder schlägt die SPD vor, die Gemeindewerke von der Gewinnausschüttung an die Gemeinde zu befreien, damit das Tochterunternehmen der Gemeinde nicht nur die geplante Sanierung des Hallenbades stemmen kann, sondern auch die des Freibades.

Die Forderung nach eigenen Laptops für Ratsmitglieder lehne die Fraktion ab. Auch mit dem Hintergrund, dass diese für Krisensituationen gedacht sind. Monhof: „Ein Krisenstab sollte mit entsprechend geschultem Personal auf Kreisebene eingerichtet werden.

Grüne: 100 Prozent Ökostrom
für kommunale Einrichtungen

„Unsere Herausforderung wird es sein, trotz genauem Blick auf das Budget, Möglichkeiten der Gestaltung zu finden“, sagte Maren Rose-Heßler (Grüne). Sie vertrat den verhinderten Fraktionsvorsitzenden, Andreas Sonntag. Anstehende Sanierungsmaßnahmen sollte „jeweils mit einer sinnvollen energetischen Sanierung einhergehen“. Sie warf die Frage auf, ob zwei Rathäuser an zwei Standorten nötig seien oder ob ein neues „her muss“. Dank des neuen Wirtschaftsförderers, Jens Ernesti, den die Partei lange gefordert habe, „sind Fördermittel und Stadtmarketing mittlerweile keine Fremdwörter mehr“.

Zudem sei es gelungen, „Grefrath ein Stück grüner zu machen“. So sei eine Gestaltungssatzung für Vorgärten auf den Weg gebracht. Ziel sei für die Grünen aber auch „100 Prozent Ökostrom für alle kommunalen Einrichtungen“.

„Wir sprechen uns klar für den Erhalt des Freibades aus“, sagte Rose-Heßler. Hier hoffe ihre Fraktion auf ein preisgünstiges Sanierungskonzept, für das sie einen Antrag gestellt habe. Ebenso unterstütze die Fraktion den Antrag der SPD, den Betrag für die Kultur zu erhöhen.

FDP: Blitzschutz für
Mülhausener Gerätehaus

Werner Mülders, der Fraktionsvorsitzende der FDP, befürwortete den Sperrvermerk für die Laptops. Für den Kulturbereich griff er den Vorschlag von Bürgermeister Manfred Lommetz aus dem jüngsten Haupt- und Finanzausschuss auf, die Summe auf 7500 Euro zu erhöhen und Mittel für eine Blitzschutzanlage fürs Mülhausener Feuerwehrgerätehaus bereitzustellen.

Als letzter hatte Claus Möncks, der vor einem Jahr  die CDU verlassen hatte, als fraktionsloses Ratsmitglied das Wort. Er schließe sich „den Ausführungen der Vorredner an“ und werde in den jeweiligen Ausschüssen seine Entscheidungen zu den anstehenden Themen fällen.

Dann standen die einzelnen Abstimmungen ab, unter anderem für die Aufstockung des Kulturbeitrags. der Antrag der SPD (15 000 Euro) wurde wurde mit 16 Nein-, zehn Ja-Stimmen sowie einer Enthaltung abgelehnt. der Vorschlag der FDP (7500 Euro) erhielt je 14 Ja- und Neinstimmen sowie eine Enthaltung. „Somit bleibt es bei den bereit gestellten 3500 Euro“, sagte Lommetz. Abgestimmt werden musste auch über den von der SPD und FDP beantragten Sperrvermerk für die Notfall-Laptops. Der Sperrvermerk wurde mit 19 Nein-, neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Nun war der Weg für die Abstimmung über den Haushalt geebnet. Die Zustimmung erfolgte einstimmig.