1. NRW
  2. Kreis Viersen
  3. Kempen und Grefrath

Kempen.: Ein Förderprogramm und Kempens Rückzug auf Raten

Kempen. : Ein Förderprogramm und Kempens Rückzug auf Raten

In Sachen Aqua-Sol-Umbau wird der Förderantrag sofort zurückgezogen – Abwarten in Tönisberg und St. Hubert.

Mit Blick auf die laufenden Förderanträge beim Bundesinnenministerium hat sich der Stadtrat am Dienstagabend zu einem Rückzug auf Raten beschlossen. Weil bei den drei beantragten Projekten Aqua-Sol-Umbau, Kunstrasen Tönisberg und Umkleiden St. Hubert allmählich die Zeit drängt, wollen Politik und Verwaltung nicht mehr auf Nachrichten aus Berlin warten. Zumal immer noch nicht klar ist, wann der 100-Millionen-Euro-Topf ausgeschüttet wird. Und ebenfalls offen ist, wie groß die Kempener Chancen angesichts wohl rund 600 eingereichter Anträge ist.

Den Antrag zur Förderung des Schwimmbad-Umbaus wird die Stadt mit sofortiger Wirkung zurückziehen. „Gerade beim Aqua-Sol muss es losgehen“, sagte Wilfried Bogedain (CDU). „Zumal nun ein Hotelinvestor für das Areal des alten Hallenbads Gewehr bei Fuß steht.“ Dieser will wohl 2020 beginnen - dann sollten die 7,5 Millionen Euro teuren Umbauarbeiten im Bad beendet sein (die WZ berichtete).

Ursprünglich wollten die Stadtwerke schon im September mit dem Großprojekt beginnen. Als erstes sollte das 50-Meter-Freiluft-Becken abgerissen werden. An dessen Stelle entsteht bekanntlich eine neue Halle mit einem 25-Meter- und einem Fitness-Becken. Wegen der kurzfristigen Fördermöglichkeit wurde der erste Spatenstich aber verschoben. Denn nur Projekte, die noch nicht im Bau sind, sind laut Bund auch förderfähig. Nun will man nicht mehr warten. Die Anfrage der WZ bei den Stadtwerken, wann es denn nun mit dem Umbau losgehen soll, wurde bis Mittwochabend aber nicht beantwortet.

Zurück zum Rückzug auf Raten: Mit Blick auf den Bau von Umkleiden am St. Huberter Sportplatz, Stendener Straße, wollen Politik und Verwaltung den Förderantrag noch eine Weile aufrechterhalten – zumindest bis 31. Januar. Aus der Bundespolitik gibt es Signale, dass bis dahin ein erster Förder-Entscheid gefallen sein könnte. Eine Garantie dafür gibt es aber nicht, wie Bürgermeister Volker Rübo betonte. Sollte für das St. Huberter Projekt Fördergeld fließen, will die Stadt vier Umkleiden für die Sportler bauen. Wenn Kempen das Projekt komplett alleine stemmen muss, soll es nur zwei Umkleidekabinen geben. So lautet auch der Beschluss des Sportausschusses aus dem Herbst.

In Sachen Kunstrasen in Tönisberg will man den Antrag zur Förderung auf unbestimmte Zeit laufen lassen. Dabei spielt der Stadt die ungeplante und durchaus teure Bombensondierung auf dem Gelände in die Förder-Karten. Die Klärung der Frage, ob an der Schaephuysener Straße tatsächlich Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg beseitigt werden müssen, war erst nach dem Beschluss zum Sportplatz-Neubau aufgetaucht. Somit sind die Kosten für die Kampfmittel-Sondierung ohnehin nicht Bestandteil des Förderantrags.

Harsche Kritik am Verhalten des Bundesinnenministeriums

„Da können wir erstmal abwarten, ohne den Zeitplan zu gefährden“, sagte der Technische Beigeordnete Marcus Beyer. Geplant ist, dass der Boden im neuen Jahr so schnell wie möglich ausgehoben und dann auf Kampfmittel untersucht wird. Nach Abschluss dieser Arbeiten und einer möglichen Entschärfung soll dann das eigentliche Bauprojekt für Kunstrasen und Leichtathletikbahn angegangen werden. Zum Start der neuen Saison der Fußballer im August/September soll dann alles fertig sein. Ab dem neuen Jahr sollen die Tönisberger Fußballer vorübergehend auf Plätze in Kempen und St. Hubert ausweichen.

Mit Blick auf die grundsätzlichen Fragen des Förderprogramms des Bundes gab es erneut Kritik von nahezu allen Fraktionen. „Das ist ein sehr unprofessionelles Verhalten vom Bundesinnenministerium“, sagte zum Beispiel Grünen-Fraktionschef Joachim Straeten. Sein SPD-Pendant Andreas Gareißen sprach von einer „unverantwortlichen Art und Weise“.

Im Sommer hatte das Ministerium das 100-Millionen-Euro-Programm zur Förderung kommunaler Einrichtungen kurzerhand auf den Weg gebracht – mit der Aufforderung sich kurfristig zu bewerben. Als man in Berlin feststellte, wie groß die Nachfrage ist, wurde die Frist verlängert. Damit war klar, dass der eigentliche Entscheidungstermin (Ende Oktober) nicht eingehalten wird. Nun soll erst im nächsten Jahr - vielleicht im Januar, womöglich aber erst im März - eine Entscheidung getroffen werden. Auch unter dem Aspekt, dass deutlich mehr als 100 Millionen Euro ausgeschüttet werden kann. Darüber müsste aber der Bundestag entscheiden, hieß es im November auf eine Anfrage der WZ aus dem Berliner Ministerium.