Pflaster Die Judenstraße wird gelblich und grobkörnig
Der Stein des Klosterhofes hatte am Dienstagabend im Rat keine Chance.
Kempen. Die Judenstraße bekommt eine gelbliche, grobkörnige Pflasterung. Bei 25 Ja- und zwölf Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen entschieden sich die Mitglieder des Stadtrates am Dienstagabend für das Pflaster, das auch von den Geschäftsleuten favorisiert wird. Die von der Verwaltung befürwortete Klosterhof-Variante fand im Rat wenig Zustimmung: Nur fünf Mitglieder sprachen sich dafür aus — darunter Bürgermeister Volker Rübo und CDU-Fraktionschef Wilfried Bogedain. Die dritte, dunklere Variante erhielt gar keine Ja-Stimme.
Bis es zur Abstimmung kam, gab es allerdings massiven Widerstand von den Fraktionen von SPD, Grünen und Die Linke. „Das Musterpflaster liegt seit vier Tagen. Warum müssen wir das jetzt im Hauruck-Verfahren entscheiden?“ fragte Grünen-Fraktionschef Joachim Straeten. Die Bürger sollten bei so einer wichtigen Entscheidung frühzeitig beteiligt werden — und nicht nur nachher informiert werden. „Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist für den Technischen Dezernenten aber offenbar kein erstrebenswertes Vorgehen“, kritisierte Straeten Stephan Kahl, der am Dienstagabend wegen seines Urlaubs nicht an der Ratssitzung teilnahm.
„Viele Bürger waren in den vergangenen Tagen der Meinung, dass alles schon entschieden ist“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Gareißen. „Dass in der Bevölkerung so eine Meinung herrscht, stimmt mich nachdenklich.“ Innerhalb der Verwaltung müsse ein Umdenken her: Der Bürger müsse in die Entscheidungen eingebunden werden.
Nach einer langen Diskussion stellten SPD und Grüne einen gemeinsamen Antrag: Die Entscheidung über das Pflaster sollte in die Ratssitzung im Herbst verschoben werden. Bis dahin sollte die Verwaltung „eine wirkliche Alternative“ zur Gestaltung vorlegen. Unterstützung kam von den Linken: „Wir werden keinem der drei Steine zustimmen“, so Fraktionschef Günter Solecki.
Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern Kempen (FWK) abgelehnt. Wie Bürgermeister Rübo (CDU) verwiesen diese drei Fraktionen darauf, auf der Baustelle in der Altstadt keine Zeit mehr verlieren zu wollen. „Verzögerungen können Sie ja dann Anliegern und Geschäftsleuten beibringen“, sagte Wilfried Bogedain in Richtung von SPD, Grünen und Linken.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende erklärte im Vorfeld der Abstimmung, dass es innerhalb seiner Reihen unterschiedliche Auffassungen gebe: Die einen favorisierten den Klosterhof-Stein, andere wiederum die gelbliche Alternative. „Bei uns wird jedes Fraktionsmitglied für sich entscheiden. Es darf keine politisch-ideologische Entscheidung geben“, so Bogedain. FDP-Fraktionsvorsitzende Irene Wistuba sprach gar von einer „Gewissensfrage“.
Zum Thema Bürgerbeteiligung ergänzte Bogedain, dass die Mitglieder des Rates „durch Wahlen politisch legitimiert“ seien: „Eine Verschiebung des Beschlusses wäre ein Rückzug aus der Verantwortung.“
In der Abstimmung war das Ergebnis dann deutlich. Das Tiefbaumamt wird nun entsprechende Planungen mit dem gelblich-grobkörnigen Stein vornehmen. Im August soll es eine Bürgerinformation über die städtischen Pläne geben. „Sollten in diesem Verfahren Argumente gegen unseren Vorschlag kommen, werden diese selbstverständlich aufgenommen“, sagte Bürgermeister Rübo.
