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Braucht Kempen einen Fördermittelmanager?

Antrag von ÖDP/Linke : Braucht Kempen einen Manager für Fördermittel?

ÖDP/Linke hatten beantragt, die Möglichkeit zur Einrichtung einer eigenen Stabsstelle zum Fördermittelmanagement oder einer interkommunalen Stabsstelle mit Nachbarkommunen zu prüfen.

Schöpft die Stadt Kempen genug Fördermittel ab? Diese Frage steht derzeit angestoßen von der Ratsfraktion von ÖDP/Linke im Raum. Die Fraktion hatte darum beantragt, die Möglichkeit zur Einrichtung einer eigenen Stabsstelle zum Fördermittelmanagement oder einer interkommunalen Stabsstelle mit Nachbarkommunen zu prüfen.

Der neue Bürgermeister Christoph Dellmans (parteilos) erklärte im Haupt- und Finanzausschuss, dass die Verwaltung nun eine Aufstellung der Vor- und Nachteile eines eigenen Fördermanagers erarbeiten wolle. Eine solche Stelle würde zu hohen Personalkosten führen, die sich wohl refinanzieren würden. Das soll die detaillierte Aufstellung zeigen.

Im Kreis Viersen habe nur die Gemeinde Brüggen eine eigene Fördermittelmanagerin, die für alle Fachbereiche der Gemeindeverwaltung, aber auch für Vereine Fördermittel akquiriere. In allen anderen Kommunen kümmern sich die Fachbereiche selbst darum, so Dellmanns. So auch in Kempen, zum Beispiel das Technische Dezernat sowie das Sport- und Schulamt, das Fördertöpfe ausmache und mit dem Hochbauamt abspreche. Auch das Grünflächenamt sei immer auf der Suche nach Fördermitteln. Dellmans machte aber auch deutlich, dass man das besser strukturieren wolle.

Dezernent Jörg Geulmann erklärte, dass die Stadt über den Städte- und Gemeindebund über mögliche Fördermittel informiert werde. Zudem gebe es einen Ansprechpartner bei der NRW-Bank, der bei Vorhaben, die die Stadt plant, nach möglichen Förderprogrammen dafür befragt werde. „Da sind schon Strukturen vorhanden“, machte Geulmann deutlich.

Um Fördermittel ging es im Haupt- und Finanzausschuss auch beim Blick auf die Sportstätten. Die CDU wollte wissen, wie es um die Fördermittel für den anstehenden Ausbau von Sportstätten steht. Der Antrag für das Sonderinvestitionsprogramms zur Förderung der Sportinfrastruktur für Städte und Gemeinden sei fertig und werde nun abgeschickt, so der zuständige Dezernent Bennet Gielen.

Die Antragsstellung sei eine gute Zusammenarbeit von Sport- und Hochbauamt gewesen. Zeitlichen Druck bei der Priorisierung weiterer Projekte gebe es aktuell nicht. Die Antragsfrist sei bis 30. September verlängert worden. Zudem gebe es mit Blick auf den großen Investitionsstau die Absicht, diese Förderung bis 2024 fortzuführen, sagte Bennet Gielen.

Darüber hinaus haben auch verschiedene Vereine mit eigenen Sportanlagen in diesem Jahr Mittel aus dem Fördertopf Moderne Sportstätten 2022 bekommen. Diese werden bei ihren Sanierungsvorhaben unterstützt. Nun steht eine zweiter Vergaberunde an. Der Stadtsportverband Kempen unterstützt die Sportvereine bei der Nutzung von Förderprogrammen.

(ulg)