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Altenheim-Debatte: Tobias Klingen kommentiert die FWK-Erklärung

Meinung : Einfaches Nein hätte genügt

Was auch immer zur überraschenden Enthaltung von Udo Kadagies im Planungsausschuss geführt hat. Für die Freien Wähler Kempen (FWK) ist dadurch jedenfalls ein Glaubwürdigkeits-Problem entstanden. Schließlich haben sie im Vorfeld massiv – und zum Teil auch populistisch – gegen den CDU-Antrag gewettert.

Die nun veröffentlichte Stellungnahme soll die Erklärungsnot beseitigen. Mit der Darstellung zweier Szenarien und mit der Behauptung, dass man durch eine Ablehnung der Verwaltung nach der beschlossenen Prüfung ein für alle Mal eine Bebauung verhindern könne.

Und was ist, wenn die Verwaltung doch eine Möglichkeit zur Bebauung sieht? Und was ist, wenn danach neben der CDU noch eine weitere Fraktion den Park als Altenheim-Standort gar nicht so schlecht findet? Zudem könnte schon die kleinste Eröffnung einer Bebauungsmöglichkeit durch die Verwaltung bei anderen Mehrheitsverhältnissen zu neuen Anträgen führen. Und die Kommunalwahl 2020 ist nicht mehr weit weg. Durch die Prüfung ergeben sich durchaus Risiken für die Fraktionen, die gegen eine Bebauung des Parks sind. Jedenfalls sind die Risiken deutlich höher als die Chance, eine Bebauung für alle Zeiten zu verhindern. Und da die FWK doch so vehement gegen dieses Vorhaben sind, hätte ein einfaches Nein bei der Abstimmung genügt.

Dass die Freien Wähler im Nachhinein einen Fehler eingestehen, ehrt sie. Der Erklärungsversuch mit den zwei Prüfungsszenarien ist allerdings alles andere als überzeugend.

tobias.klingen@wz.de