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SPD: „Können mutig in die Zukunft blicken“

Wülfrath : „Können mutig in die Zukunft blicken“

So bewerten die Ratsfraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Bündnisgrünen und FDP das Ergebnis der Bundestagswahl.

. Die SPD ist in Wülfrath bei der Bundestagswahl als Siegerin hervorgegangen, die CDU musste dagegen herbe Verluste einstecken. Die Sozialdemokraten konnten 29,58 Prozent der Zweitstimmen auf sich vereinen, bei der Bundestagswahl 2017 waren es noch 26,19 Prozent. Die Christdemokraten landeten diesmal bei 26,7 Prozent, vor vier Jahren waren es noch 32,91 Prozent. Sehr erfolgreich waren die Bündnisgrünen unterwegs, die 13,49 Prozent der Stimmen bekamen, 6,87 Prozent mehr als 2017. Die FDP büsste mit 12,89 Prozent etwas ein (minus 1,58 Prozent), durfte sich aber trotzdem über ein erneut starkes Ergebnis freuen. Die Linken wiederum fielen von 6,18 auf 3,02 Prozent.

Bei den Erststimmen hatte die CDU trotz ebenfalls großer Verluste die Nase vorne. Peter Bayer gewann zum vierten Mal in Folge das Direktmandat des Wahlkreises Mettmann II. Er erreichte 31,3 Prozent der Stimmen (2017: 37,84 Prozent) und lag damit knapp vor Kerstin Griese (SPD), die 30,7 der Stimmen erhielt (2017: 31,59 Prozent). Die Sozialdemokratin hat ihr Bundestagsmandat ebenfalls verteidigt. Einen gewaltigen Satz nach vorne machte Ophelia Nick (Bündnisgrüne), die es von vormals 6,84 Prozent bei dieser Bundestagswahl auf 14,5 Prozent brachte. Sie zieht erstmals in den Bundestag ein. Die erstmals angetretende Jessica Denné-Weiß (FDP) erhielt 9,1 Prozent der Stimmen. Birgit Onori (Linke) bekam nur 2,8 Prozent der Wählerstimmen.

„Ich bin sehr erfreut über das Ergebnis. Das zeigt, dass die Themen der SPD und der Kandidat Olaf Scholz die Wähler überzeugt haben.“ Manfred Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der SPD, sieht die Sozialdemokraten „aus dem tiefen Tal herausgekommen“. Man sei im Gegensatz zu früheren Zeiten geschlossen als Partei aufgetreten und habe Olaf Scholz damit sehr gut unterstützt. „Wir gehen aus der Bundestagswahl auch in Wülfrath gestärkt hervor, können mutig in die Zukunft blicken“, ist sich Manfred Hoffmann sicher. Er erwartet allerdings schwierige Koalitionsverhandlungen in Berlin. Aber: „Die CDU hat keinen Regierungsanspruch, sie hat auf breiter Front verloren.“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende hält in der aktuellen Situation die Ampel-Koalition für die richtige Konstellation in der Bundeshauptstadt.

„Das war ein Krimi ohne gleichen. Einen Superdank an alle Helfer und Glückwunsch an Peter Beyer. Man hat gesehen, dass es wirklich auf jede Stimme ankommt.“ So reagierte Axel Effert, Fraktionsvorsitzender der CDU, auf die Bundestagswahl. Dann wurde er ernster: „Es gab Zeiten in der Vergangenheit, als Wahlverlierer ein Rückgrat hatten und bei solchen Verlusten zurückgetreten sind. Ich staune, dass es hier anders ist“, sagte er mit Blick auf den CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet, der trotz des schlechten Ergebnisses seinen Regierungsanspruch bekräftigt hatte. „Diese Entwicklung ist komplett hausgemacht, ein Fehler, der sich lange aufgebaut hat. Angela Merkel hätte ab dem Tag ihrer letzten Wiederwahl einen Nachfolger aufbauen müssen, der am Schluss beliebter ist als sie selbst. Das ist aber nicht geschehen, das war eher nach mir die Sintflut“, so die Meinung von Axel Effert. Er freute sich über die „vernünftige Wahlbeteiligung“ und hofft immer noch auf eine Jamaika-Koalition. „Aber das darf man ja nicht sagen“, so der Christdemokrat abschließend.

„Historisch gesehen ist es ein Superergebnis. Wenn man aber die Umfragewerte vor dem Sommer gesehen hat, hat man auf mehr gehofft.“ So lautete die Einschätzung des Wahlergebnisses von Stephan Mrstik, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen. Die Pattsituation bereite ihm Kopfzerbrechen. Dass nun Bündnisgrüne und FDP die ersten Gespräche führen, sieht er mit Spannung. „Die beiden Parteien liegen inhaltlich noch weit auseinander“, erklärte Stephan Mrstik. Als positive Entwicklung wertet er, „dass die Ränder schwächer geworden sind“. Jetzt müssten die demokratischen Parteien dafür sorgen, eine stabile Regierung zu stellen. „Wir Bündnisgrüne werden höchstwahrscheinlich mitregieren. Ob mit der CDU oder der SPD, da bin ich unbefangen. Es fehlt mir allerdings die Fantasie, dass die CDU mit so einem schwachen Kandidaten gegen die SPD als stärkste Partei die Regierung führen soll“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen. „Mir geht es vor allem darum, grüne Inhalte durchzubekommen.“ Und welche Koalition wünscht er sich in Berlin? „Ich bin zum Glück nicht der, der das entscheiden muss“, so Stephan Mrstik.

Hans-Peter Altmann, Fraktionsvorsitzender der FDP, bedauert, dass es keinen klaren Wahlsieger gegeben hat. „Für Deutschland empfinde ich das Ergebnis enttäuschend. Jetzt müssen sich die beiden großen Parteien überlegen, mit wem sie eine Regierung bilden können“, so der Liiberale. Auch er würde eine Koalition mit CDU, FDP und Bündnisgrünen bevorzugen, „aber das wäre mit dem Ergebnis der SPD nicht nachvollziehbar“.