Neviges/Wuppertal: Forensik auf der Kleinen Höhe: Planverfahren schreitet voran

Neviges/Wuppertal : Forensik auf der Kleinen Höhe: Planverfahren schreitet voran

Wuppertaler Rat ist gegen Verschiebung der zweiten Offenlegung.

Eine erste Offenlegung habe es im Jahr 2016 gegeben, erläutert Gabriele Schnabel: „Die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg wollte nun vor der zweiten Runde eine Informationsveranstaltung einschieben, um eine solide Information der Bürger möglich zu machen“, so die bei der Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ für die Pressearbeit zuständige Nevigeserin. Hintergrund sei, dass sich seit des ersten Offenlegung einiges geändert hat. Der Wuppertaler Ausschuss für Stadtentwicklung sei auf den Beschluss der Bezirksvertretung jedoch nicht eingegangen, so Schnabel, obwohl dem Gremium nicht einmal alle Gutachten vorgelegen hätten. Grüne, Linke und WfW erwirkten daraufhin mit einem Einspruch, dass sich Anfang der Woche der Rat der Stadt Wuppertal mit der Forderung nach einer bürgerfreundlicheren Präsentation und Erläuterung der über inzwischen über tausend Seiten umfassenden offengelegten Dokumente, insbesondere der Darlegung der Planungs-Veränderungen seit dem Stand von Ende 2016 befassen musste.

Nur eine Stimme fehlte zur geheimen Abstimmung

Im Stadtparlament wollte eine Mehrheit aus CDU, SPD und FDP der Kritik jedoch nicht folgen und bestätigte den Offenlage-Termin. Auf den Vorwurf der grünen Stadtverordneten Anja Liebert, dass die – inzwischen vorliegenden – Gutachten in der Ausschusssitzung fehlten, habe Baudezernent Frank Meyer erwidert, dass den Ausschussmitgliedern alle relevanten Dokumente vorgelegen hätten. Unmittelbar vor dem Votum über die Verschiebung der Offenlage des FNP und des B-Plans Forensik „Kleine Höhe“ zwecks ausreichender Bürgerinformation hatte die Fraktion der Linken noch eine geheime Abstimmung beantragt – in der Hoffnung, die Phalanx der drei Parteien aufzubrechen. Doch das Vorhaben scheiterte knapp: „Ein Drittel der Ratsmitglieder hätten dem zustimmen müssen“, berichtet Schnabel – letztlich fehlte nur eine Stimme an den erforderlichen 22.

Der Ratsbeschluss bedeutet nun, dass es bei dem auf der Forensikseite der Stadt Wuppertal veröffentlichten Offenlegungszeitraum von acht Wochen zwischen dem 3. Juni und dem 2. August bleibt. Bezirksbürgermeisterin Gabriela Ebert versprach sich dafür einzusetzen, dass es trotz des nun sehr knappen Zeitrahmens noch zu einer Bürgerinformationsveranstaltung kommt. Die Bürgerinitiative rät hingegen dringend allen Bürgern, denen am Erhalt der Fläche an der „Kleinen Höhe“ liegt, sich mit einer möglichst selbst formulierten Eingabe am Widerstand gegen die Forensik zu beteiligen. Weitere Infos gibt es im Internet:

kleinehöhe.de

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