Wülfrath Die Gewerbesteuer bricht um zwei Millionen Euro ein
Wülfrath · Statt rund elf Millionen Euro erwartet der Kämmerer nun nur etwa 9,1 Millionen Euro.
. „Kämmerer Rainer Ritsche legt dem Haupt- und Finanzausschuss zur nächsten Sitzung eine Mitteilungsvorlage zum Ergebniscontrolling vor, aus der entnommen werden kann, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen 2019 aus aktueller Sicht voraussichtlich deutlich schlechter entwickeln als angenommen.“ Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Ursprünglich sei man bei der Beschlussfassung des Haushalts am 4. Dezember 2018 noch von rund elf Millionen Euro Gewerbesteuererträgen ausgegangen, derzeit seien die Erwartungen auf etwa 9,1 Millionen zu reduzieren. Die gesenkten Erwartungen seien aktuell vorgenommenen Anpassungen bei den Gewerbesteuervorauszahlungen der Wülfrather Unternehmen geschuldet.
Der Kämmerer der Kalkstadt gehe trotzdem von einem leicht positiven Jahresergebnis aus, da dem Gewerbesteuereinbruch andererseits Einsparungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen von rund 200 000 Euro gegenüberstünden. Auch profitiere die Stadt von niedrigeren Transferaufwendungen von etwa 550 000 Euro, unter anderem aus dem gewonnen Prozess der Stadt Monheim gegen die Kita- und Förderschulfinanzierung des Kreises, welche bisher über die Kreisumlage abgewickelt wurde. Dies sei aber ein einmaliger Effekt für den Zeitraum 2016 bis 2019, weil es infolge des Urteils zu einer rückwirkenden Teilkreisumlagefestsetzung im laufenden Jahr gekommen ist. Auch die zu zahlende Gewerbesteuerumlage an das Land falle wegen der zurückgenommenen Gewerbesteuererwartung niedriger aus als geplant.
Unter Berücksichtigung des ursprünglich positiv geplanten Ergebnisses von rund 1,4 Millionen Euro sowie der vorgenommenen Übertragung von Aufwandsermächtigungen des Vorjahres in Höhe von etwa 1,1 Millionen Euro werde es laut Kämmerer nun „allerdings eng“. Er halte deshalb an der im April verfügten Haushaltssperre fest. Darüber hinaus würden derzeit weitere Maßnahmen, die ein ausgeglichenes Jahresergebnis 2019 sichern, geprüft.
