Velbert Appell an die Nachbarschaftshilfe
Velbert. · Velberter Senioren machen sich Gedanken, wie sie das Erkrather Impfzentrum erreichen sollen.
„Wie sollen wir nach Erkrath ins Impfzentrum kommen?“ Diese besorgte Frage hört der Ratsherr Dirk aus dem Siepen immer wieder, wenn er als Bürgerbusfahrer die Senioren durch Langenberg chauffiert. „Wir müssen da als Stadt irgendwie tätig werden, wir können uns nicht zurücklehnen“, forderte der Vertreter der Unabhängigen Velberter Bürger (UVB) am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss und brachte Fahrdienste ins Gespräch.
Bürgermeister Dirk Lukrafka stellte klar, dass vom Land NRW vorgegeben wurde, nur ein Impfzentrum pro Kreis einzurichten. „Auch wir haben dem Landrat einen Ort genannt, der sich eignen würde. Die Bürgermeister im Kreis Mettmann und der Landrat appellieren an Nachbarschaftshilfe zur Fahrt nach Erkrath, ein Fahrdienst wäre über den Kreis zu organisieren.“
Sind Taxigutscheine oder
ein Impfbus die Lösung?
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Hübinger und Mitglied des Kreistages möchte das Thema dort behandeln. „Man hätte eine vernünftige Lösung finden müssen, Nord- und Südkreis hätten aufgeteilt werden müssen, das wurde zu sehr am grünen Tisch entschieden“, so seine Kritik, aber damit will Hübinger sich nicht lange aufhalten und blickt nach vorne. Taxigutscheine oder einen großen Bus, in dem Abstand gehalten werden kann, hält er für denkbar.
Harry Gohr (Linke) schlägt einen Impfbus vor, der in die Städte fährt: „Wir haben einen Antrag dafür beim Kreis gestellt. Es geht nicht nur um die Älteren, sondern auch um Behinderte.“ Jürgen Schürmann (FDP) rät zum Abwarten: „Erst mal schauen. Wenn das Impfzentrum läuft, kann man überlegen, wie man denn dahin kommt.“
Die Corona-Pandemie betrifft die Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse. Um die Zusammenkunft vieler Menschen zu vermeiden, hatte der Rat im Dezember beschlossen, dass der Haupt- und Finanzausschuss stellvertretend für den Rat tagt. Die Grünen fordern, dass alle im Januar geplanten Ausschüsse abgesagt und verschoben werden. Die Ausschussvorsitzenden werden sich mit den Dezernenten beraten, mit welchen Tagesordnungspunkten so verfahren werden kann. Kämmerer Christoph Peitz verwies auf ein Landesgesetz und drängt darauf, dass bis Ende Februar der Haushalt verabschiedet sein muss.
Bürgermeister Lukrafka unterstrich die Bedeutung dieses Vorgangs: „Ohne genehmigten Haushalt kommen wir bei vielen Dingen in eine Verzögerung von einem Jahr, weil zum Beispiel Fördergelder nicht beantragt werden können. Wir haben Verantwortung für Velbert, die Menschen haben die Hoffnung, dass wir Themen bewegen. Reduzieren wir uns auf das notwendige Maß, aber lassen Sie uns nicht zu Stillstand kommen.“
Da aufgrund des Pandemie-Betriebes die Kinderbetreuungsangebote im Januar stark eingeschränkt sind, beschloss der Rat, die Erhebung der Elternbeiträge auszusetzen. Da diese bereits Anfang des Monats einzogen wurden, erfolgt im Februar keine Abbuchung. Genauso wird mit den Beiträgen für die offene Ganztagsschule verfahren.
Bei den Altentagesstätten
wird nicht gekürzt
Der Ausschuss folgte dem Antrag von gleich sechs Fraktionen, die finanzielle Kürzungen bei den Altentagesstätten zurückzunehmen. Zuvor hatte der Beigeordnete Gerno Böll darüber informiert, dass die Stadt Velbert nur einen geringen Teil an der Förderung trägt, das meiste übernimmt der Kreis. So erhalten in Neviges der Glockentreff Mittel in Höhe von 8438 Euro, der Awo-Treff bekommt 13 916,33 Euro. „Den Einrichtungen sind durch die Schließungen Einnahmen durch Veranstaltungen und den Verkauf von Kaffee und Kuchen weggebrochen.“
Weil es in dieser Legislaturperiode keinen Sportausschuss mehr gibt, wollte die CDU einen Vertreter des Stadtsportbundes in den neuen Kultur- und Sportförderausschuss mit beratender Stimme etablieren. „Dann könnte ja auch jeder Bienenzuchtverein darauf drängen, dabei zu sein“, so die mehrfach geäußerte Meinung. Die Mehrheit wollte weder einen Sonderstatus noch Präzedenzfall schaffen und lehnte das Ansinnen ab.
