CDU: Landesprogramm besser für die Schulen nutzen

CDU: Landesprogramm besser für die Schulen nutzen

Zusätzliche Mittel sollen etwa in die digitale Ausstattung fließen.

Wülfrath. „Wir sind überrascht über den bisherigen Verlauf der Diskussion zum Programm ‚Gute Schule 2020‘. Da muss für unsere Schulen Besseres herauskommen,“ fasst der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Axel Effert die Position seiner Fraktion zusammen. Die Christdemokraten möchten aus dem Landesprogramm für 2018 zusätzlich 100 000 Euro für „echte Verbesserungen der Schulen“, etwa bei der digitalen Ausstattung, ausgeben. Die Abstimmung über den Antrag wurde im Schulausschuss verschoben.

Axel Effert, CDU-Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion hatte kritisiert, dass die Verwaltung die in 2018 fließenden zusätzlichen Landesmittel in Höhe von 235 000 Euro ausschließlich für Brandschutzmaßnahmen sowie Wegweiser- und Leitsysteme verwenden möchte. „Diese Maßnahmen mögen sicherlich notwendig sein, hätten aber sowieso finanziert werden müssen. Wir wollen nicht nur mehr Sicherheit, sondern auch noch mehr Qualität für unsere Schulen,“ erklärt Elke Platzhoff, Sprecherin der CDU im Schulausschuss. Dass der Antrag der CDU bei den anderen Fraktionen noch nicht auf Zustimmung stieß, hatte sie überrascht. Platzhoff sagte: „Bisher hatten alle erklärt, dass zusätzliche Mittel auch für zusätzliche Maßnahmen genutzt werden sollen.“

Unzufrieden war die CDU-Fraktion aber auch mit der Verwaltung. Platzhoff stellte fest: „Nach weit mehr als einem Jahr gibt es nur Wunschlisten einzelner Schulen, aber kein vom Ausschuss gewünschtes, zwischen Verwaltung und Schulen abgestimmtes Konzept zur Verwendung der Mittel.“ Im Ausschuss wurde zudem deutlich, dass einzelne Schulen bereits Medienkonzepte erstellt haben, die dem Ausschuss aber nicht vorlagen.

Weiter offenbarte der Bericht zum Stand der IT in den Schulen immer noch erhebliche Rückstände. Die CDU-Fraktion wird deshalb ihren Antrag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. März wiederholen. Effert sagt: „Wir hoffen, dass bis dahin die Verwaltung fehlende Informationen nachreicht und andere Fraktionen zu der gemeinsamen Position zurückfinden. Wir sollten die Chance des Landesprogramms nutzen und zusätzlich in unsere Schulen investieren — nicht nur 2018, sondern über die ganze Laufzeit, also bis 2020.“ Red