Wülfrath Breitbandausbau: FDP kritisiert Verzögerung um sechs Monate
Wülfrath · Die Fördermittel in Höhe von 50 000 Euro sind nun bewilligt.
. Bürgermeisterin Claudia Panke hat in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mitgeteilt, dass Fördermittel in Höhe von 50 000 Euro für Beratungsleistungen beim Breitbandausbau bewilligt wurden. „Über diesen wichtigen ersten Schritt dürfen sich die Stadt und wir als Bürgerinnen und Bürger alle freuen. Die FDP Wülfrath hat bereits im April 2018 die Stadt schriftlich auf die Notwendigkeit hingewiesen, diese Fördermittel zu beantragen. Dabei geht es nämlich zunächst einmal darum, eine Bestandaufnahme zum Breitbandausbau in Wülfrath vorzunehmen, um festzustellen, wo es im Einzelnen noch konkreten Handlungsbedarf durch Identifizierung von weißen Flecken und unzureichender Internetversorgung gibt“, so der FDP-Vorsitzende Jürgen Merrath.
Die Mittelbereitstellung sei
zügig und problemlos erfolgt
Leider habe es bis zur Sitzung des Rates am 4. Dezember vergangenen Jahres gedauert, bis die Stadtverwaltung „willens und in der Lage war, sich auf einer entsprechenden Online-Plattform (breitbandausschreibungen.de) anzumelden“. „Diese mehr als sechsmonatige Verzögerung war ärgerlich und unverständlich. Umso erfreulicher ist es jetzt zu erfahren, wie zügig und problemlos die Mittelbewilligung erfolgte“, meint Jürgen Merrath.
Förderprogramme für Kommunen, die sich in einem HSK befinden
Nun gelte es für die Stadt Wülfrath, beim Breitbandausbau „am Ball zu bleiben“ und nach der Bestandsaufnahme zügig die für Wülfrath passenden Maßnahmen zu ergreifen. Für Kommunen in der Haushaltssicherung (HSK) – wie es Wülfrath inzwischen wieder ist – gebe es sogar Förderprogramme, die eine 100-Prozent-Kostenübernahme (50 Prozent Bund, 50 Prozent Land) vorsehen. Und dass es in Wülfrath höchstwahrscheinlich noch Nachholbedarf beim Breitbandausbau gibt, lasse sich schon daran erkennen, dass in der neu aufgelegten Willkommensbroschüre der Stadt „Willkommen in Wülfrath“ weder das Thema noch das Wort Digitalisierung überhaupt vorkommen.
Dabei ist die Digitalisierung und der Breitbandausbau ein ganz wesentlicher Faktor zur Konkretisierung der Wachstumsstrategie „Wülfrath 22 plus“. Je schwieriger es nämlich ist Gewerbe und Wohngebiete im erforderlichen Umfang (quantitativ) bereitzustellen, umso wichtiger ist es, diese mit entsprechend attraktiven Rahmenbedingungen wie zum Beispiel einer adäquaten digitalen Infrastruktur (qualitativ) auszustatten. Auch so lassen sich – ohne an der Steuerschraube zu drehen – insgesamt mehr Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuerzahler für Wülfrath gewinnen.
