Haushaltsplan sorgt für Diskussionen

Haushaltsplan sorgt für Diskussionen

Lob von CDU und SPD, Kritik von den Linken.

Velbert. Die Einbringung des Haushaltes nutzten die Vorsitzenden der Ratsfraktionen zum Schlagabtausch. „Frei nach einem Politiker aus Übersee, den ich nicht schätze, heißt mein persönliches Programm für 2018: ,Neviges first‘“, bekannte August-Friedrich Tonscheid. Der Velbert-anders-Mann polterte gegen den Verlust von Dienstleistungen im Ort. „Für die Wirtschaftsförderung ist Neviges Ausland.“

Eröffnet wurde die Aussprache durch den Chef der größten Partei. „Mit dem vorliegenden Haushaltsplan schaffen wir auch 2018 den langersehnten Haushaltsausgleich, es zeigt sich eine positive Entwicklung“, freute sich Manfred Bolz von der CDU. Lob gab es für die Verwaltung, der es gelang, Fördermittel für Großprojekte, wie der Umgestaltung des Forums Niederberg und für das Konzept für das Hardenberger Schloss, einzuwerben.

Kollege Rainer Hübinger von der SPD konnte sich in vielen Punkten anschließen und verwies auf den Fördermanager, der künftig zielgerichtet aus dem Büro des Bürgermeisters Geldquellen aus Förderprogrammen entdecken soll. Einig mit der Union ist man sich, dass Öffnungszeiten der Servicebüros und der ÖPNV in der Nacht erweitert werden, dazu soll es mehr Sauberkeit und Sicherheit geben.

Die Grüne Esther Kanschat lobte die Kämmerei, dass sie bei der Aufstellung des Haushaltes die Einnahmesituation realistischer eingeschätzt hat und bemängelt intransparente Zahlen. Kritik gab es für neue Baugebiete auf Freiflächen. „Ein wichtiges Argument für den Zuzug nach Velbert ist die Lage im Grünen, was damit sukzessiv zerstört wird.“

Thorsten Hilgers von der FDP lenkte den Blick auf die Risiken des Haushaltes, die durch unsichere Gewerbesteuereinnahmen, Personalkosten und einem defizitären Kulturbereich entstehen können. Der Linke Harry Gohr bejammerte den Abbau von Arbeitsplätzen und Kürzungen im Haushalt: „Kultur und Sport werden stiefmütterlich behandelt.“ Dirk aus dem Siepen stimmte für die Unabhängigen Bürger dem Haushalt zu, beanstandet aber die Vergabe von zu vielen Gutachten.

Pirat Marin Schwarz hofft auf bessere Erträge der städtischen Tochterunternehmen: „Wir haben Wobau und KVV zu oft unter die Arme gegriffen.“ Der fraktionslose Helmut Stiegelmeier bringt den Mut zu Einfachheit auf. Er forderte, nicht das Forum Niederberg umzugestalten, sondern eine Mehrzweckhalle an die Vorburg anzubauen: „Der Bahnhof ist in der Nähe und die Nevigeser Innenstadt würde belebt.“

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