Eggerscheidt/Kindergarten: Stadt erschwert Schließung

Mit Änderung des Bebauungsplans wäre keine Wohnbebauung mehr möglich.

Eggerscheidt. Möglicherweise muss die Kirchengemeinde St.Anna jetzt völlig neu planen. Die Stadt will nämlich verhindern, dass der Kindergartenstandort in Eggerscheidt komplett aufgegeben wird.

Deshalb schlägt sie den politischen Gremien vor, den Bebauungsplan für das Gelände zu ändern. Damit wären die Überlegungen hinfällig, das große Grundstück an der Straße Am Schluchtor - etwa für Wohnbebauung - zu verkaufen.

"Der Kindergartenstandort soll an dieser Stelle gesichert werden, weil keine andere Gemeinbedarfsfläche in Eggerscheidt für eine Kinderrtageseinrichtung zur Verfügung steht oder eingerichtet werden kann", heißt es zur Begründung.

Ohne eine verbindliche Bauleitplanung könnte der jetzige Standort einer Wohnbebauung weichen, weil die Fläche nur im Flächennutzungs-, nicht aber im Bebauungsplan als Fläche für den Gemeinbedarf ausgewiesen sei.

Zur Sicherung der Infrastruktur soll der größte Teil des Plangebietes mit der Zweckbestimmung "Kindertageseinrichtung" festgesetzt werden.

Das Angebot mit Betreuungsplätzen habe sich im Vergleich zum Vorjahr etwas entspannt, bis zum Kindergartenjahr 2013 müsse das Angebot aber weiter ausgebaut werden - dann gilt ein höherer Prozentsatz beim Rechtsanspruch auf einen U3-Betreuungsplatz.

Zudem würden in Hösel und Eggerscheidt "weitere Wohnbauflächen" entwickelt, um einem Schrumpfen der Bevölkerungszahl entgegenzuwirken.

Auch wenn die katholische Kirchengemeinde in Hösel einen Neubau für vier Gruppen plant, dürfte der Erhalt des Eggerscheidter Kindergartens keine Überkapazitäten erzeugen.

Die SPD-Fraktion will prüfen, ob beim Bau des Kindergartens in Eggerscheidt Zuschüsse gezahlt wurden und welche Rechte die Stadt dadurch hat.

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