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In neuer Zusammensetzung : Premiere für den neuen Stadtrat
Mettmann. Sandra Pietschmann ist als Mettmanner Bürgermeisterin vereidigt worden. Ihre ehrenamtlichen Stellvertreter wurden aus den Reihen der größten Fraktionen gewählt: CDU und Grüne. Das Thema Gesamtschule wurde vertagt.
Am Dienstagnachmittag hat sich der neu gewählte Stadtrat konstituiert. Auf der Tagesordnung standen die Vereidigung der Bürgermeisterin, die Wahl ihrer Stellvertreter und die Bildung der Ausschüsse für die nächsten fünf Jahre. Sandra Pietschmann leitete ihre erste Sitzung mit einem freundlichen, entspannten Grundton – nach gut zweieinhalb Stunden war die Versammlung zu Ende. Der einzige inhaltliche Tagesordnungspunkt, die Gründung einer Gesamtschule, wurde auf Vorschlag der Verwaltung in eine Sonderratssitzung am 17. November verschoben.
Unter den 58 Ratsmitgliedern sind viele neue Gesichter, die sich mit Wortmeldungen erwartungsgemäß zurückhielten, so dass der feierliche Charakter der konstituierenden Ratssitzung nicht gestört wurde. Einen kurzen Moment der Verwirrung gab nur am Anfang, als die Tagesordnung in einigen Punkten geändert wurde und vor allem, als es um die Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin ging.
Verwirrung um Abstimmung
über Stellvertreter
CDU-Fraktionsvorsitzender Fabian Kippenberg erklärte, man habe sich geeinigt, dass die CDU als größte Fraktion die Erste Stellvertretende Bürgermeisterin stellen solle und die zweitgrößte Fraktion, die Grünen, den zweiten Stellvertreter. So stand es auch auf dem Stimmzettel, der nur die Wahlmöglichkeiten Zustimmung, Enthaltung und Ablehnung enthielt. Im Rat gab es jedoch Stimmen, die meinten, man müsse über die Kandidaten einzeln abstimmen und die Rangfolge ergebe sich dann aus der Stimmenverteilung.
Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung waren die Probleme ausgeräumt und es konnte wie geplant über die Liste abgestimmt werden. Erste stellvertretende Bürgermeisterin ist nun Ute Stöcker (CDU), die viel Ratserfahrung mitbringt und bereits Fraktionschefin war. Zweiter stellvertretender Bürgermeister ist Nils Lessing (Bündnis 90/Die Grünen), in der vergangenen Wahlperiode Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Die beiden erhielten 50 von 58 „Ja“-Stimmen und wurden von Sandra Pietschmann „an ihrer Seite“ begrüßt. Ute Stöcker hatte sodann die Ehre (nach eigener Aussage), die neue Bürgermeisterin zu vereidigen. Mit den Worten „Ja, ich verpflichte mich“, besiegelte Sandra Pietschmann den Amtseid und bekam die Bürgermeisterinkette umgelegt.
Digitalisierung und
Mobilität haben Priorität
In einer kurzen Ansprache nannte Pietschmann die Digitalisierung und die Mobilitätswende als große Herausforderungen der nächsten Zeit und erneuerte ihre Forderung nach einem „Miteinander statt gegeneinander“ im Umgang. Angesichts der Corona-Krise gelte heute mehr denn je: „buy local“. Die Einführung und Vereidigung der Ratsmitglieder führte Sandra Pietschmann auf ihre eigene Art durch: Stellvertretend sprach das jüngste Mettmanner Ratsmitglied Tom Köster auf der Bühne den Amtseid, die übrigen 57 Mitglieder antworteten im Chor: „Ich verpflichte mich.“
Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung waren gemeinsam vorbereitet und abgestimmt worden, so dass die Bildung der Ausschüsse, ihre Zusammensetzung und ihre Vorsitzenden jeweils einstimmig bestätigt wurden. Corona-bedingt sollen die Fachausschüsse allerdings in diesem Jahr nicht mehr tagen, sondern ihre Kompetenzen vorübergehend an den Haupt- und Finanzausschuss übertragen.
Einigkeit und Zusammenarbeit, das ist der bleibende Eindruck der Handschrift der neuen Bürgermeisterin.
