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Parteien streiten über Wahlplakate

Wahlen in Mettmann : Streit um Wahlplakate ist entbrannt

Wahlleiter Dietrich Stang will Bürgermeister Dinkelmann für dessen Wahlkampf 180 Wahlplakate zugestehen, für alle anderen Kandidaten je nur 40. Die Fraktionen sehen darin eine Benachteiligung und kündigen rechtliche Schritte an.

31 308 Mettmanner sind dazu aufgerufen, zur Kommunalwahl am 13. September Bürgermeister, Stadtrat. Landrat und Kreistag zu wählen. Einiges läuft jedoch in diesem Jahr anders als gewohnt.

Wahlplakate

Sie dürfen in Mettmann ab Sonntag, 2. August, aufgehängt werden. Im Wahlausschuss am Mittwoch entbrannte jedoch über die für jeden Bürgermeisterkandidaten zugelassene Zahl der Wahlplakate ein Streit. Wahlleiter Dietrich Stang wandte eine Berechnung an, die eigentlich für Parteien gedacht ist. Ihr zufolge richtet sich die Anzahl der Plakate an den jüngsten Wahlergebnissen aus. Wer bei der vergangenen Wahl viele Stimmen erzielte, darf mehr Plakate aufhängen als diejenigen mit wenigen Stimmen. Parteien und Gruppen, die bei der vergangenen Kommunalwahl nicht dabei waren, wird lediglich eine Mindestzahl zugestanden. Das gilt für die neue Wählergemeinschaft „Zur Sache! Mettmann“ und die offene Liste der Partei „Die Linke“, die am Mittwochabend ihre Zulassung zur Kommunalwahl erhalten haben.

Analog dazu gestand Stang Amtsinhaber Thomas Dinkelmann 180 Plakate zu, während seine Herausforderer nur das Minimum von 40 Plakaten aufhängen dürfen. Das aber stieß bei den anwesenden Vertretern der Fraktionen auf massiven Widerstand, die darin eine Benachteiligung ihrer Kandidaten sehen.

Im Nachgang der Sitzung kündigte daher der Rechtsanwalt und Fraktionsvorsitzende der CDU, Richard Bley, im Namen von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP und UBWG an, rechtliche Schritte prüfen zu wollen und auch den Landeswahlleiter über diesen Vorgang zu informieren.

Darüber hinaus verlangt Bley Akteneinsicht: „Wir wollen wissen, in welcher Form der Bürgermeister oder ihm unmittelbar unterstellte Stellen in diesen Vorgang eingebunden waren.“ Sollte dieser seine Amtsgeschäfte geordnet wahrnehmen, „kann dies nicht an ihm vorbei entschieden worden sein“.

Bürgermeister Thomas Dinkelmann betont, dass er auf diese Vorgänge keinen Einfluss genommen habe: „Ich halte mich da komplett raus, das muss ich im Übrigen auch“, verweist er auf geltendes Recht, hält die vorgeschlagene Regelung aber für sinnvoll.

Dinkelmann erinnert daran, dass er bei seiner Wahl ebenfalls „nur ein kleines Kontingent zur Verfügung hatte“, sich also derselben Regel beugen musste. Zudem stehe er als nicht parteigebundener Bewerber als letzter Kandidat auf dem Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl, denn auch dessen Abfolge richtet sich nach den Ergebnissen der vergangenen Kommunalwahl, „und da gibt es keine Kritik“, gibt er zu bedenken.

Wie der Sprecher der Stadt Mettmann, Christian Barra, berichtet, hat Dietrich Stang am Donnerstag mehrere Beratungsrunden einberufen und will am Freitagmorgen das Ergebnis veröffentlichen. Dinkelmann: „Ich bin zuversichtlich, dass eine rechtssichere Lösung gefunden wird.“

Wahlhelfer

Mettmann benötigt 216 Wahlhelfer. Die Einberufungen sind bereits erfolgt, es stehen jedoch noch Rückmeldungen aus. Freiwillige können sich bei der Stadt melden unter Telefon 02104/980131 oder per E-Mail. Es wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 60 Euro gezahlt.

wahlhelfer@mettmann.de

Wahlbenachrichtigung

Die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl an die Wähler in Mettmann erfolgt per Post ab dem 15. August.

Wahllokale

Mettmann verzichtet aufgrund der Corona-Pandemie auf Wahllokale in Senioren- und Pflegeheimen. Geändert haben sich folgende Wahllokale: Stimmbezirk 5010 Evangelisches Gemeindehaus Lavalplatz statt Kreissparkasse Jubiläumsplatz, 5040: Familienzentrum Händelstraße statt GGS Am Neandertal, 5050: Haus der Begegnung, Vogelskamp 120, statt Caritas-Altenstift, 5120: Kita Rheinstraße statt Kreissparkasse Stübbenhaus, 5130: GHS Anne-Frank statt Realschule, 5160: Familienzentrum Kirchendelle statt HHG.

Wahlparty

Dieses Jahr findet aufgrund der Corona-Pandemie keine Wahlparty in Mettmann statt.