In der Ratssitzung am kommenden Dienstag (16 Uhr im Rathaus, II. Stockwerk) will die CDU die Stadt beauftragen, sich zeitnah mit dem Amt für Denkmalpflege wegen des Kopfsteinpflasters in der Oberstadt in Verbindung zu setzen. Die Verwaltung soll klären, welche Rechtsansprüche sich aus der Zuschussgabe für das Oberstadtpflaster aus dem Jahre 1995 bei einer Veränderung der Oberfläche ergeben. Die CDU will die Natursteine teilweise oder komplett durch ein glattes Steinmaterial ersetzen.

Schon 1995 wollte die Stadt die Mittel- und Oberstraße mit einem Betonsteinpflaster neu gestalten. Doch da spielte das Rheinische Amt für Denkmalpflege nicht mit. Weil der gesamte Oberstadtbereich unter Denkmalschutz steht, ordnete die Behörde an, dass die Straßen mit einem Natursteinpflaster versehen werden muss. Für das teurere Material floss deshalb ein Landeszuschuss in Höhe von rund 100 000 Euro aus Städtebaufördermitteln.

Würde das Pflaster auch nur teilweise aufgenommen, müsste ein Teil der Fördermittel zurückgezahlt werden, hatte Kurt Werner Geschorec, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, Umwelt, Bau im Planungsausschuss berichtet. Bis 2017 läuft die Bindungsfrist für das geförderte Kopfsteinpflaster. Danach könne das Thema neu behandelt werden, ohne dass Fördermittel zurückzuzahlen sind.

Doch die CDU wie auch die FDP sind der Meinung, dass die Stadt deshalb mit der Denkmalbehörde verhandeln, notfalls sogar das zuständige Ministerium in Düsseldorf damit befassen sollte.

Auf dem FDP-Ortsparteitag beauftragten die Liberalen ihr Landtagsabgeordneten Dirk Wedel, in dieser Sache schon einmal die Fühler auszustrecken und sich dafür einzusetzen, dass die Oberstadt wieder „begehbarer“ wird. „Wir müssen nach Lösungen suchen, wie andere Wege beschritten werden können“, sagte FDP-Fraktionschef Klaus Müller.