Flüchtlings-Koordinator im Einsatz

Flüchtlings-Koordinator im Einsatz

Seit zwei Wochen ist der städtische Mitarbeiter im Einsatz. Er soll jedoch so bald wie möglich durch eine externe Fachkraft ersetzt werden.

Erkrath. Das Thema Flüchtlinge beherrschte auch die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Erkrath. Zur Debatte stand, in wieweit das hauptamtliche Personal aufgestockt werden solle. Außerdem gab es Kritik an der Informationspolitik der Stadt. Eine Erklärung zur Willkommenskultur, wie sie die Fraktionen gemeinsam formuliert haben, hätte auch vom Bürgermeister kommen müssen, sagten SPD und Grüne.

Die Grünen-Fraktion hatte im Vorfeld der Sitzung einen Antrag gestellt, eine volle Koordinatoren-Stelle zu schaffen, einen Sozialarbeiter einzustellen und die beiden zurzeit noch auf Honorar-Basis tätigen Dolmetscherinnen in ein festes Beschäftigungsverhältnis zu überführen. Bürgermeister Arno Werner sah sich als Ausschussvorsitzender genötigt, einige Missverständnisse aufzuklären.

Erstens: Es gebe bereits einen Koordinator, der seit zwei Wochen tätig sei. Da dieser jedoch aus dem eigenen Hause käme und seine eigentlichen Aufgaben bald wieder wahrnehmen solle, müsse er durch eine externe Fachkraft ersetzt werden. Das Bewerbungsverfahren sei abgeschlossen, „die Entscheidung ist schon getroffen“, so Werner. Die Ablösung erfolge, sobald der Bewerber sich mit seinem bisherigen Arbeitgeber geeinigt habe.

Zweitens: Eine „Stelle“ sei nicht gleichbedeutend mit einer Arbeitskraft. Um neue Leute einzustellen, müssten keine neuen Stellen geschaffen werden, da einige Stellen sowieso unbesetzt seien. Arno Werner betonte, dass in der Flüchtlingsbetreuung die Aufwendungen bereits von 6,5 auf 14 Vollzeitäquivalente erhöht worden seien. Unter anderem werde ein weiterer Sozialarbeiter schon bald seine Arbeit aufnehmen.

Drittens: Die beiden Dolmetscherinnen könnten nicht einfach fest angestellt werden, zumindest nicht bei vergleichbarem Gehalt, weil für den öffentlichen Dienst ein geregeltes Ausschreibungsverfahren vorgeschrieben sei. Die Anforderungen für städtische Sozialarbeiter würden die beiden nicht erfüllen. Sie könnten höchstens eine andere Stelle mit niedrigeren Bezügen bekommen. Bernhard Osterwind, Fraktionsvorsitzender der BmU, kritisierte, dass überhaupt in einer öffentlichen Sitzung über nicht-anwesende Personen diskutiert werde.

Der Antrag der Grünen war somit hinfällig, und das sei auch vorher bekannt gewesen, so Osterwind weiter. Reinhard Knitsch, Fraktionsvorsitzender der Grünen, beantragte stattdessen, dass der Rat bis zur nächsten Sitzung eine klare Auflistung aller Stellen und Fachkräfte in der Flüchtlingsbetreuung vorgelegt bekomme. Das wurde dann auch einstimmig beschlossen.

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