Finanzsystem vertieft Schlaglöcher
Die Berechnung nach einem neuen Verfahren lässt weniger Spielraum für Investitionen als bisher.
<strong>Erkrath. Die Verhandlungen der Tarifpartner im öffentlichen Dienst über Lohn- und Gehaltszuwachs sieht Bürgermeister Arno Werner trotz der von Gewerkschaftsseite erhobenen Acht-Prozent-Forderung recht gelassen - auch weil er nicht davon ausgeht, das diese Zahl beschlussfähig ist. "Natürlich kann der öffentliche Dienst nicht von der Entwicklung abgekoppelt werden - aber acht Prozent würden die meisten Kommunen nicht schaffen." Für Erkrath bedeutet jedes Prozent bei einem Gesamtvolumen des Personaletats von 20Millionen Euro für 600 Mitarbeiter rund 200000Euro.
Neues Berechnungsverfahren vertieft Schlaglöcher
Deutlich mehr als die Tarifverhandlungen und ihr Ausgang beschäftigt Werner zurzeit der städtische Finanzplan für dieses Jahr. Dass der erstmals nach den Vorgaben des sogenannten Neuen Kommunalen Finanzmagements (NKF) erstellt wird, hat deutlich größere Auswirkungen als das Erlernen eines neuen Begriffs. "In Zukunft wird es schwieriger werden, den Erhaltungsaufwand aufrecht zu erhalten", sagt Werner.
Dieses Defizit trifft mit Erkrath eine Stadt, die zu denen Kommunen mit den höchsten Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen gehört. Grund ist eine prinzipielle Änderung bei der Berechnung städtischer Haushalte - hin zum transparenten Wirtschaften, bei dem Abschreibeposten nicht wie bisher unter den Tisch gerechnet werden können.
Diese Orientierung an betriebswirtschaftlichen Maßstäben schafft ungeschönte Finanzpläne und weniger Guthaben. "So müssen wir jetzt zum Beispiel die Abschreibung für Straßen aufführen", so Werner. Für deren Instandhaltung bleibt entsprechend noch weniger üblich als bisher. "Wir werden sehr genau rechnen müssen."
