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Monheim Politiker fordert mehr „Knöllchen“

Monheim : KOD ist wieder gut aufgestellt

Beim Kommunalen Ordnungsdienst gab es personelle Engpässe.

Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist keine Hilfspolizei, die Straftaten verhindern soll. Das stellte Bereichsleiterin Christiane Schärfke im zuständigen ausschuss klar. Diese Vorstellung scheint aber bei Vertretern der Monheimer CDU-Ratsfraktion vorzuherrschen. In der Vergangenheit begründeten diese nämlich ihre Forderung nach einer personellen Aufstockung des KOD stets mit dem Argument, dieser solle durch mehr Präsenz Einbrüche verhindern. „Sicherlich ist der KOD als Teil der Ordnungsbehörde dafür verantwortlich, Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren“, erläutert Schärfke. Aber die Mitarbeiter verstünden sich in erster Linie als Ansprechpartner für die Bürger, die diese über ihre Ordnungswidrigkeiten, wie etwa falsches Parken, weggeworfenen Müll, nicht angeleinte Hunde oder unerlaubtes offenes Feuer, aufklären. „Wir arbeiten mit dem Wort. Erst da, wo der Bürger uneinsichtig ist, kommt der Knöllchenblock ins Spiel“, fügte Bürgermeister Daniel Zimmermann hinzu.

Der KOD hat einen gewissen Ermessungsspielraum

Als Reaktion auf einen CDU-Antrag, einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Ordnungsrechtliche Verordnung der Stadt zu erlassen, stellte Schärfke die Aufgaben des KOD vor. Die Mitarbeiter könnten bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs auf einen Bußgeldkatalog zurückgreifen, was eine recht einfache und gerechte Handhabung ermögliche.

Positiv bewerte sie, dass der KOD bei der Ahndung von anderen Ordnungswidrigkeiten keinen Katalog und damit einen gewissen Ermessensspielraum habe. „Wenn mein Gegenüber trotz der Ansprache keine Einsicht zeigt, kann ich das Maß des Verwarnungsgeldes daran anpassen“, sagte sie. In der anschließenden Diskussionsrunde stellte sich heraus, dass es zumindest in der Vergangenheit personelle Engpässe gegeben hat, weil nicht alle acht Planstellen besetzt waren.

„Mittlerweile gibt es keine personellen Probleme mehr“, bemerkte Tim-Raphael Schmidt (KOD) auf eine Nachfrage von Stephan Emmler (Grüne). Nunmehr könne man einen Schichtdienst von 6 bis 20 Uhr gewährleisten, so auch Schärfke. Nach Einsatzschwerpunkten gefragt gab Schmidt an, dass die vielen Baustellen und viele auswärtige, ortsunkundige Autofahrer Probleme bereiteten, weil sie die örtlichen Parkvorschriften nicht kennen.