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Monheim Landrat kontert: ,Kein Grund mich zu entschuldigen’

Monheim : Landrat weist Kritik entschieden zurück

Nach gemeinsamer Kontrolle von Kreis und Monheimer Ordnungsdienst hatte Monheim das Vorgehen der Polizei kritisiert.

(og) Die Kritik an der Kreispolizei nach einem gemeinsamen Kontrolleinsatz mit dem Monheimer Ordnungsdienst am Freitag weist Landrat Thomas Hendele, der zugleich Chef der Behörde ist, zurück. Die Polizei habe neben dem Kommunalen Ordnungsdienst Personenkontrollen aus aktuellem Anlass und auf der Basis der gegebenen Rechtsgrundlagen durchgeführt. Landrat Thomas Hendele: „Die Kreispolizeibehörde sieht keinen Grund, sich für diesen Einsatz zu ­entschuldigen.“

Monheims Bürgermeister hat das anders gesehen und seine Kritik öffentlich gemacht. „Wir fühlen uns von der Polizei für einen Einsatz vereinnahmt, der so nicht besprochen war“, erklärte Zimmermann am Montag. „Ich entschuldige mich im Namen der Stadt Monheim ausdrücklich bei allen Jugendlichen, die am Freitag grundlos kontrolliert wurden.“ Dass der Betreiber des Monbergs vom Monheimer Ordnungs- und Sozialdienst (OSD) keine Anzeige bekommen hat, kann die Kreispolizei jetzt bestätigen. „Nach Kenntnisstand der Polizei am Freitagabend war eine solche Maßnahme seitens des Ordnungsamtes angekündigt worden, so dass diese auch im polizeilichen Pressebericht aufgeführt wurde“, sagt Daniel Uebber, Sprecher der Polizei. Die Stadt Monheim sei jedoch zu dem Ergebnis gekommen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Anzeige nicht gegeben waren und habe die Polizei am Montag informiert.

Bei der Nachbereitung des Einsatzes seien bereits unterschiedliche Sichtweisen zu „Jugendschutzkontrollen“ thematisiert worden, so die Polizei. Zu dem Vorwurf, die Polizei habe grundlos kontrolliert, stellt die Behörde fest, „dass zumindest die polizeiliche Erkenntnislage zu den besagten Orten anders aussieht: Diese umfasst eine Vielzahl von Beschwerden verschiedener Monheimer Bürger, die über Lärm, Müll, rasende Autos, alkoholisierte und respektlose Jugendliche sowie die Nichteinhaltung der Corona-Schutzverordnung geklagt hätten. Der Wunsch nach Präsenz wurde nicht zuletzt von Anwohnern der Altstadt und des Rheinbogens an die Polizei herangetragen.“

Die Kontrolle wurde wegen Bürgerbeschwerden durchgeführt

Der Kontrolleinsatz sei eine gemeinsame Reaktion von Polizei und Stadt Monheim auf das in den vergangenen Wochen und Monaten verstärkt festgestellte Beschwerdeaufkommen. Eine Abkehr von gemeinsamen Einsätzen sei aus polizeilicher Sicht nicht beabsichtigt. Tatjana Adams aus der Altstadt schreibt dazu: „Das wurde endlich mal Zeit. Dieser ständige nächtliche Krach ist unerträglich geworden. Dazu kommen kaputte Flaschen und Müll. Beschwerden der Nachbarschaft haben nichts gebracht. Wir sind der Ansicht, dass solche Kontrollen viel öfter stattfinden müssen.“